Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp StähelinTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, in Ergänzung des Teilprojektes "Entrümpelung des Bundesrechtes" der Verwaltungsreform 2005-2007 die geltende Rechtsordnung auf deren materielle Qualität hin zu überprüfen und zu bereinigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 18 Stimmen Dagegen ... 1 Stimme»

17.12.2007, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Stellungnahme des Bundesrates bereits begründet: Er möchte vorläufig seine Ressourcen auf die Aufgabenüberprüfung und auf die Totalrevision der Bundesgesetze konzentrieren, wo die Deregulierungsfrage dann …»

Auszug

«Ich habe die Stellungnahme des Bundesrates bereits begründet: Er möchte vorläufig seine Ressourcen auf die Aufgabenüberprüfung und auf die Totalrevision der Bundesgesetze konzentrieren, wo die Deregulierungsfrage dann durchaus geprüft werden kann. Für den Fall, dass Sie die Motion annehmen, ist er aber auch bereit, di…»

17.12.2007, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe beim eben erledigten Geschäft darauf hingewiesen, dass der Bundesrat mit der Vorlage zur formellen Bereinigung des Bundesrechtes einen wackeren Schritt zu dessen Durchforstung getan hat.»

Auszug

Ich habe beim eben erledigten Geschäft darauf hingewiesen, dass der Bundesrat mit der Vorlage zur formellen Bereinigung des Bundesrechtes einen wackeren Schritt zu dessen Durchforstung getan hat.

17.12.2007, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

17.12.2007, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, in Ergänzung des Teilprojektes "Entrümpelung des Bundesrechtes" der Verwaltungsreform 2005-2007 die geltende Rechtsordnung auf deren materielle Qualität hin zu überprüfen und zu bereinigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Anlässlich der Verabschiedung der Botschaft zur formellen Bereinigung des Bundesrechtes am 22. August 2007 hat sich der Bundesrat auch mit der Frage befasst, ob sogleich mit Arbeiten im Hinblick auf ein neues Projekt zur materiellen Bereinigung begonnen werden soll.
    • Mit Blick auf den zu erwartenden Aufwand eines solchen Grossprojektes sowie angesichts seiner bereits eingeleiteten Massnahmen zur Verbesserung der Qualität der künftigen Gesetzgebung fasste der Bundesrat damals keinen derartigen Beschluss.
    • Allerdings verkennt er nicht, dass auch im geltenden Recht Verbesserungen möglich sind.
    • Fallweise nimmt er sich dem auch immer wieder an, so beispielsweise kürzlich mit der Botschaft zur Vereinfachung des unternehmerischen Alltags.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3615 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩