Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3618 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Familienzulagen. Mehrfachbezüge verhindern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fritz SchiesserGLGlarus reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des Bundesgesetzes über die Familienzulagen (FamZG) die gesetzlichen Grundlagen für die Schaffung eines zentralen Kinder- und Bezügerregisters zu schaffen (analog zu den entsprechenden Registern bei der AHV und der IV) und diese so bald als möglich zu realisieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Berichterstatter verzichten auf eine Stellungnahme.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Berichterstatter verzichten auf eine Stellungnahme. [SEITE 1166] Die Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat ist mit diesem Vorschlag einverstanden. Es gibt keinen Gegenantrag. Angenommen – Adopté

18.09.2008, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Angesichts der fortgeschrittenen Zeit kann ich mich kurz halten.»

Auszug

Angesichts der fortgeschrittenen Zeit kann ich mich kurz halten. Es geht darum, einen Mechanismus einzurichten, der sicherstellt, dass bei den Familienzulagen keine Mehrfachbezüge erfolgen können. Der Grund dafür liegt darin, dass auch bei Teilzeitpensen bereits Anspruch auf die ganze Zulage erhoben werden kann.

19.12.2007, 16:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

19.12.2007, 16:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des Bundesgesetzes über die Familienzulagen (FamZG) die gesetzlichen Grundlagen für die Schaffung eines zentralen Kinder- und Bezügerregisters zu schaffen (analog zu den entsprechenden Registern bei der AHV und der IV) und diese so bald als möglich zu realisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat hat im Rahmen seines Beschlusses zur Inkraftsetzung des Familienzulagengesetzes und zur Verabschiedung der entsprechenden Verordnung das EDI beauftragt, Abklärungen betreffend die Einrichtung eines Kinder- und Bezügerregisters vorzunehmen und dem Bundesrat Antrag über das weitere Vorgehen und die Schaffung der entsprechenden gesetzlichen Grundlage zu stellen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3618 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩