Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start07.3619 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Familienzulagen. Mehrfachbezüge verhindern

Erledigt

Eingereicht von

Andreas ZellerSGSt. Gallen

Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andreas ZellerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des Bundesgesetzes über die Familienzulagen (FamZG) die gesetzlichen Grundlagen für die Schaffung eines zentralen Kinder- und Bezügerregisters zu schaffen (analog zu den entsprechenden Registern bei der AHV und der IV) und diese so bald als möglich zu realisieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ziel ist es, Doppelbezüge von Familienzulagen zu kontrollieren und zu verhindern.»

Auszug

Es geht darum, im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz über die Familienzulagen die Grundlagen für die Schaffung eines zentralen Kinder- und Bezügerregisters zu schaffen, analog zu den Registern, wie wir sie bei der AHV und der IV haben. Ziel ist es, Doppelbezüge von Familienzulagen zu kontrollieren und zu verhindern.

18.12.2008, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein schriftlicher Bericht der Kommission wurde Ihnen übermittelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ein schriftlicher Bericht der Kommission wurde Ihnen übermittelt. Die Kommission schlägt vor, die Motion einstimmig anzunehmen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls vor, sie anzunehmen.

18.12.2008, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des Bundesgesetzes über die Familienzulagen (FamZG) die gesetzlichen Grundlagen für die Schaffung eines zentralen Kinder- und Bezügerregisters zu schaffen (analog zu den entsprechenden Registern bei der AHV und der IV) und diese so bald als möglich zu realisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat hat im Rahmen seines Beschlusses zur Inkraftsetzung des Familienzulagengesetzes und zur Verabschiedung der entsprechenden Verordnung das EDI beauftragt, Abklärungen betreffend die Einrichtung eines Kinder- und Bezügerregisters vorzunehmen und dem Bundesrat Antrag über das weitere Vorgehen und die Schaffung der entsprechenden gesetzlichen Grundlage zu stellen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 07.3619 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩