Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.028 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Entwicklungszusammenarbeit. Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen. Weiterführung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Entwicklungszusammenarbeit.
  • Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen.
  • Weiterführung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Arrêté fédéral concernant le financement des mesures de politique économique et …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Arrêté fédéral concernant le financement des mesures de politique économique et commerciale au titre de la coopération au développement Art. 1 Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Be…»

08.12.2008, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir, einige Punkte zu klären.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erlauben Sie mir, einige Punkte zu klären. Der heutige Rahmenkredit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), über den wir heute entscheiden, umfasst 80 Prozent der gesamten als öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) verbuchten multilateralen und bilateralen Beteiligungen.

08.12.2008, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Vorredner, Kollege Briner, hat alles gesagt; ich möchte nur noch eine Bemerkung anfügen: Der Schlüssel ist, wie gesagt wurde, wirklich sehr künstlich, und ich möchte Ihnen einfach sagen, was es heisst, wenn wir ihn beibehalten.»

Auszug

Mein Vorredner, Kollege Briner, hat alles gesagt; ich möchte nur noch eine Bemerkung anfügen: Der Schlüssel ist, wie gesagt wurde, wirklich sehr künstlich, und ich möchte Ihnen einfach sagen, was es heisst, wenn wir ihn beibehalten.

08.12.2008, 17:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Beschränkung der multilateralen Entwicklungshilfe auf 40 Prozent des Rahmenkredites, wie dies der Nationalrat und die Mehrheit der APK nun vorsehen, ist unnötig, einschränkend und zudem erst noch willkürlich.»

Auszug

Die Beschränkung der multilateralen Entwicklungshilfe auf 40 Prozent des Rahmenkredites, wie dies der Nationalrat und die Mehrheit der APK nun vorsehen, ist unnötig, einschränkend und zudem erst noch willkürlich.

08.12.2008, 17:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben noch zwei Unterschiede, von denen einer rein formeller Natur ist – es handelt sich um eine redaktionelle Korrektur –, während der andere inhaltlich ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben noch zwei Unterschiede, von denen einer rein formeller Natur ist – es handelt sich um eine redaktionelle Korrektur –, während der andere inhaltlich ist. Ich beginne mit letzterem.

08.12.2008, 17:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 118 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit der Botschaft wird ein siebter Rahmenkredit im Umfang von 800 Millionen Franken für die Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit für den Zeitraum von 2008-2012 beantragt.12
    + 3 mehr
    • Die wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen für die Entwicklungsländer sind Teil der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit.
    • Rechtliche Grundlage bilden Artikel 54 der Bundesverfassung und das Gesetz über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe vom 19. März 1976 (SR 974.0).
    • Die Massnahmen werden vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) im Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) umgesetzt.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 183 Ja / 0 Nein.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 183 Ja / 0 Nein.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 183 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 183 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.028 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 10.6.2008 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩