Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die zusätzlichen Rahmenkredite (Deza, Seco) für die Laufzeit 2009-2012 zu unterbreiten, welche die effektive Zielvorgabe von 0,4 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit ab 2009 erreichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ihr Rat, angesichts dessen, was Sie gerade beschlossen haben, bittet uns, in der nächsten Botschaft über die Umsetzung der Motionen zu berichten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ihr Rat, angesichts dessen, was Sie gerade beschlossen haben, bittet uns, in der nächsten Botschaft über die Umsetzung der Motionen zu berichten. Ich schliesse mich den Entscheidungen Ihres Rates an.

18.09.2008, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur bestätigen, dass diese Motion nicht im Widerspruch steht zu dem, was wir soeben beschlossen haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte nur bestätigen, dass diese Motion nicht im Widerspruch steht zu dem, was wir soeben beschlossen haben. Die Kommission hat die Motion 08.3242 mit 10 Stimmen bei 0 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen und empfiehlt Ihnen daher, dem Nationalrat zu folgen.

18.09.2008, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion steht nicht im Widerspruch zu unseren eben gefassten Beschlüssen, weil es darum geht, 0,4 Prozent ab 2009 festzulegen.»

Auszug

Diese Motion steht nicht im Widerspruch zu unseren eben gefassten Beschlüssen, weil es darum geht, 0,4 Prozent ab 2009 festzulegen. [PAGE 639] Die Kommission beantragt Annahme, der Bundesrat Ablehnung der Motion.

18.09.2008, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.

10.06.2008, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion der Aussenpolitischen Kommission will sicherstellen, dass das, was der Bundesrat in seiner Finanzplanung vorgesehen hat und von dem er erklärt hat, es tun zu wollen, dann auch wirklich passiert.»

Auszug

Die Motion der Aussenpolitischen Kommission will sicherstellen, dass das, was der Bundesrat in seiner Finanzplanung vorgesehen hat und von dem er erklärt hat, es tun zu wollen, dann auch wirklich passiert.

10.06.2008, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 43 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die zusätzlichen Rahmenkredite (Deza, Seco) für die Laufzeit 2009-2012 zu unterbreiten, welche die effektive Zielvorgabe von 0,4 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit ab 2009 erreichen.1
    + 1 mehr
    • Die Zahlungskredite sind entsprechend anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Forderung der Motion, die öffentliche Entwicklungshilfe (Aide publique au développement) der Schweiz zu erhöhen, um die Zielmarke von 0,4 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erreichen, entspricht der erklärten Absicht des Bundesrates.
    • Im Umfang der Rahmenkredite sowie der im Finanzplan 2010-2012 eingestellten Mittel und ausgehend von der heute absehbaren Entwicklung des BNE sollte dieses Ziel erreicht werden.
    • Der Bundesrat erachtet die Motion damit als erfüllt.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3242 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩