Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.061 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Gegen den Bau von Minaretten. Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Gegen den Bau von Minaretten.
  • Volksinitiative.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Volksinitiative "gegen den Bau von Minaretten" Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "contre la construction de minarets" Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 39 Stimmen …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Volksinitiative "gegen den Bau von Minaretten" Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "contre la construction de minarets" Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 39 Stimmen Dagegen ... 3 Stimmen (2 Enthaltungen) [PAGE 734]»

12.06.2009, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Bundesbeschluss über die Volksinitiative "gegen den Bau von Minaretten" Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "contre la construction …»

Auszug

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Bundesbeschluss über die Volksinitiative "gegen den Bau von Minaretten" Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "contre la construction de minarets" Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress Antrag der Kommission Zustim…»

05.06.2009, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte um Nachsicht, dass ich noch einen Satz nachschiebe.»

Auszug

Ich bitte um Nachsicht, dass ich noch einen Satz nachschiebe. Ich glaube, in der Diskussion durch den Antrag von Kollege Maissen einen gewissen Trend in Richtung Ungültigerklären zu verspüren. Ich möchte einfach noch Folgendes festhalten: Auch für mich persönlich sind die Grundrechte nicht verhandelbar.

05.06.2009, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen, die Volksinitiative möchte auf Verfassungsebene den Bau von Minaretten in der ganzen Schweiz verbieten.»

Auszug

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen in der Botschaft vom 27. August 2008, die Volksinitiative "gegen den Bau von Minaretten" für gültig zu erklären, sie Volk und Ständen aber zur Ablehnung zu empfehlen. Sie wissen, die Volksinitiative möchte auf Verfassungsebene den Bau von Minaretten in der ganzen Schweiz verbieten.

05.06.2009, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz kurz eine Replik in wenigen Sätzen zu dem, was Kollege Inderkum gesagt hat: Ich muss seiner Aussage widersprechen, dass jene, die jetzt bei dieser Initiative für Ungültigkeit sind, dann bei jeder …»

Auszug

«Nur ganz kurz eine Replik in wenigen Sätzen zu dem, was Kollege Inderkum gesagt hat: Ich muss seiner Aussage widersprechen, dass jene, die jetzt bei dieser Initiative für Ungültigkeit sind, dann bei jeder Verfassungsänderung sagen müssten, es ginge nicht, wenn es einen Widerspruch gibt. Für mich ist es ein klarer Unte…»

05.06.2009, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 139 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Volksinitiative "Gegen den Bau von Minaretten" ist am 8. Juli 2008 eingereicht worden.12
    + 2 mehr
    • Sie verlangt eine Ergänzung von Artikel 72 der Bundesverfassung mit einem dritten Absatz, der die Errichtung neuer Minarette in der Schweiz umfassend und ausnahmslos verbietet.
    • Ein Verbot, Minarette zu errichten, tangiere die Religionsfreiheit nicht.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 132 Ja / 51 Nein / 11 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 132 Ja / 51 Nein / 11 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.061 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩