Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.066 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Strafbehördenorganisationsgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Strafbehördenorganisationsgesetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission vor der …»

Auszug

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission vor der Schlussabstimmung zu erläutern. Bei der Vorbereitung des Schlussabstimmungstextes für das Strafbehördenorga…»

19.03.2010, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission vor der …»

Auszug

«Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in jedem Rat durch eine Vertreterin oder einen Vertreter der Redaktionskommission vor der Schlussabstimmung zu erläutern. Ich muss mich erklären: Wir haben in der Redaktionskommission wirklich nich…»

19.03.2010, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte unserem Kollegen Andy Tschümperlin ganz herzlich zum Geburtstag gratulieren.»

Auszug

Ich möchte unserem Kollegen Andy Tschümperlin ganz herzlich zum Geburtstag gratulieren. Alles Gute! (Beifall) [PAGE 336]

11.03.2010, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 3. März 2010, also in der letzten Woche, haben wir das Bundesgesetz über die Organisation der Strafbehörden der Eidgenossenschaft geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 3. März 2010, also in der letzten Woche, haben wir das Bundesgesetz über die Organisation der Strafbehörden der Eidgenossenschaft geprüft. Es bleiben drei Differenzen, von denen zwei im Ständerat ausgeräumt wurden, der seine Position bei einer einzigen Differenz beibehält, die heute unserem Rat unterbreitet wird.

11.03.2010, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind nun in der dritten Runde, in der letzten Runde vor einer allfälligen Einigungskonferenz zu diesem Gesetz.»

Auszug

Wir sind nun in der dritten Runde, in der letzten Runde vor einer allfälligen Einigungskonferenz zu diesem Gesetz. Wie bereits hervorgehoben wurde, hatten wir ja anfänglich drei Differenzen. Die eine betraf die Bundesanwaltschaft und die Aufsicht, die zweite die Beschwerdelegitimation im Berufungsverfahren.

11.03.2010, 10:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 190 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Am 5. Oktober 2007 hat das Parlament die Schweizerische Strafprozessordnung (Strafprozessordnung, StPO) verabschiedet.12
    + 2 mehr
    • Die Organisation der Strafbehörden des Bundes muss deshalb noch an die neuen strafprozessualen Vorgaben angepasst werden.
    • Dabei integriert das StBOG das geltende Strafgerichtsgesetz vom 4. Oktober 2002 (SGG) weitgehend unverändert, sodass das SGG aufgehoben werden kann.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 167 Ja / 1 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 167 Ja / 1 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.066 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩