Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3495 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stalking

Erledigt

Eingereicht von

Doris FialaZHZürich

Beraten in🏛️ RK-S · Kommission für Rechtsfragen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Doris FialaZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Stalking unter Strafe zu stellen und das Strafgesetzbuch mit einem entsprechenden Artikel zu ergänzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Mit der Motion wird beantragt, Stalking unter Strafe zu stellen und das Strafgesetzbuch - das ist der Kern dieses Anliegens - mit einem entsprechenden Artikel zu ergänzen.»

Auszug

Mit der Motion wird beantragt, Stalking unter Strafe zu stellen und das Strafgesetzbuch - das ist der Kern dieses Anliegens - mit einem entsprechenden Artikel zu ergänzen. Der Bundesrat hat die Motion zur Ablehnung empfohlen, der Nationalrat hat sie angenommen.

23.09.2010, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.

23.09.2010, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Stalking unter Strafe zu stellen und das Strafgesetzbuch mit einem entsprechenden Artikel zu ergänzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die von der Motion Fiala erhobene Forderung ist nicht neu.
    • Der frühere Nationalrat Hess hat am 21. März 2007 bereits eine ähnliche Motion (07.3092, Anti-Stalking-Gesetz) eingereicht, welche am 6. Dezember 2007 abgeschrieben wurde, weil der Urheber aus dem Rat ausgeschieden war.
    • In der Sache verlangte auch die Motion Hess eine besondere Strafnorm für Stalking.
    • Der Bundesrat hat in seiner Antwort vom 16. Mai 2007, die immer noch Gültigkeit hat, ausgeführt, er sei sich bewusst, dass Stalking (deutsch: die Nachstellung) bei den Opfern gravierende psychische Beeinträchtigungen hervorrufen könne.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3495 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.6.2009 — Sommersession 2009 · 122:59 (4 Enth.)
    ↩