Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3523 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bauharmonisierungsgesetz. Effizienter und kostengünstiger bauen

Erledigt

Eingereicht von

Susanne Leutenegger OberholzerBLBasel-Landschaft

Beraten in🏛️ UREK-S · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«08.3523, 08.3524 Abgelehnt - Rejeté»

21.12.2011, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich bei Ihrer vorberatenden Kommission bedanken, dass sie die Auffassung des Bundesrates teilt und entgegen dem Nationalrat auch zum Schluss gelangt, dass die Motionen zwar materiell berechtigte Anliegen …»

Auszug

«Ich möchte mich bei Ihrer vorberatenden Kommission bedanken, dass sie die Auffassung des Bundesrates teilt und entgegen dem Nationalrat auch zum Schluss gelangt, dass die Motionen zwar materiell berechtigte Anliegen aufgreifen, aber der aufgezeigte Weg nicht empfehlenswert ist. Der Weg über eine Verfassungsänderung mi…»

21.12.2011, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die UREK Ihres Rates hat die beiden vorliegenden, gleichlautenden Motionen, welche im September 2008 von Frau Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer und Herrn Nationalrat Philipp Müller eingereicht worden waren …»

Auszug

«Die UREK Ihres Rates hat die beiden vorliegenden, gleichlautenden Motionen, welche im September 2008 von Frau Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer und Herrn Nationalrat Philipp Müller eingereicht worden waren, an zwei Sitzungen eingehend beraten. Unsere Kommission beantragt Ihnen mit 9 zu 1 Stimmen bei 1 Entha…»

21.12.2011, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 9 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, die beiden Motionen abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motionen.»

21.12.2011, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Inhaltlich haben Sie vollkommen Recht: Es gibt, das bestreiten wir nicht, einen fürchterlichen Begriffswirrwarr; es ist zum Teil fast eine [PAGE 1441] babylonische Sprachverwirrung.»

Auszug

Inhaltlich haben Sie vollkommen Recht: Es gibt, das bestreiten wir nicht, einen fürchterlichen Begriffswirrwarr; es ist zum Teil fast eine [PAGE 1441] babylonische Sprachverwirrung.

22.09.2010, 20:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die Voraussetzungen für eine formelle Vereinheitlichung des Baurechts in der Schweiz zu schaffen.1
    + 3 mehr
    • Dem Parlament sind dazu der Entwurf eines Bundesbauharmonisierungsgesetzes sowie die allenfalls erforderliche Verfassungsänderung zu unterbreiten.
    • Der Erlass soll insbesondere folgende Punkte umfassen bzw. für die ganze Schweiz formell einheitlich regeln:
    • im Bau verwendete Begriffe und Messmethoden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Angesichts der Vielfalt an kantonalen und kommunalen Planungs- und Bauvorschriften und der Unterschiede bei der Ausgestaltung der planungs- und baurechtlichen Verfahren besteht in der Tat ein Interesse an einer Vereinheitlichung der Bauvorschriften.
    • Aufgrund des geltenden Verfassungsrechts steht es dem Bund indessen nicht zu, das Baurecht als solches zu regeln.
    • Hierzu bedürfte es, wie in der Begründung der Motion zu Recht festgehalten wird, einer entsprechenden Verfassungsänderung.
    • Der Handlungsbedarf ist unbestrittenermassen ausgewiesen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Susanne Leutenegger OberholzerUrheber/inChristine GollMitunterzeichner/inAndrea HämmerleMitunterzeichner/inJ. Alexander BaumannMitunterzeichner/inMaria BernasconiMitunterzeichner/inDoris StumpMitunterzeichner/inAnita ThaneiMitunterzeichner/inHans WidmerMitunterzeichner/inHildegard Fässler-OsterwalderMitunterzeichner/inJacqueline FehrMitunterzeichner/inHans-Jürg FehrMitunterzeichner/inUrsula Haller VanniniMitunterzeichner/inUrs HofmannMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inFabio PedrinaMitunterzeichner/inKathy RiklinMitunterzeichner/inMeinrado RobbianiMitunterzeichner/inStéphane RossiniMitunterzeichner/inUrsula WyssMitunterzeichner/inChristoph MörgeliMitunterzeichner/inDaniel BrélazMitunterzeichner/inGabi HuberMitunterzeichner/inDaniel VischerMitunterzeichner/inAndré ReymondMitunterzeichner/inOtto IneichenMitunterzeichner/inCarlo SommarugaMitunterzeichner/inSilvia SchenkerMitunterzeichner/inEvi AllemannMitunterzeichner/inPhilipp MüllerMitunterzeichner/inSep CathomasMitunterzeichner/inMargret Kiener NellenMitunterzeichner/inAndré DaguetMitunterzeichner/inTherese FröschMitunterzeichner/inBea HeimMitunterzeichner/inHans StöckliMitunterzeichner/inFrancine John-CalameMitunterzeichner/inEdith Graf-LitscherMitunterzeichner/inLouis SchelbertMitunterzeichner/inAndy TschümperlinMitunterzeichner/inJosiane AubertMitunterzeichner/inDominique BaettigMitunterzeichner/inAlice Glauser-ZuffereyMitunterzeichner/inJean-Pierre GraberMitunterzeichner/inAnita Lachenmeier-ThüringMitunterzeichner/inTiana Angelina MoserMitunterzeichner/inEric NussbaumerMitunterzeichner/inJean-Charles RielleMitunterzeichner/inAlec von GraffenriedMitunterzeichner/inEric VoruzMitunterzeichner/inBrigit WyssMitunterzeichner/inAda MarraMitunterzeichner/inKommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat🏛️ Vorberatung UREK-SRaumplanung und WohnungswesenThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3523 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — gilt auch für die Motion 08.3524 (gleich lautende Motion) — abgerufen 22.9.2010 — Herbstsession 2010 · 148:3
    ↩