Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3524 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bauharmonisierungsgesetz. Effizienter und kostengünstiger bauen

Erledigt

Eingereicht von

Philipp MüllerAGAargau

Beraten in🏛️ UREK-S · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp MüllerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, die Voraussetzungen für eine formelle Vereinheitlichung des Baurechts in der Schweiz zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte mich bei Ihrer vorberatenden Kommission bedanken, dass sie die Auffassung des Bundesrates teilt und entgegen dem Nationalrat auch zum Schluss gelangt, dass die Motionen zwar materiell berechtigte Anliegen …»

Auszug

«Ich möchte mich bei Ihrer vorberatenden Kommission bedanken, dass sie die Auffassung des Bundesrates teilt und entgegen dem Nationalrat auch zum Schluss gelangt, dass die Motionen zwar materiell berechtigte Anliegen aufgreifen, aber der aufgezeigte Weg nicht empfehlenswert ist. Der Weg über eine Verfassungsänderung mi…»

in Bauharmonisierungsgesetz. Effizienter und kostengünstiger bauen

21.12.2011, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die UREK Ihres Rates hat die beiden vorliegenden, gleichlautenden Motionen, welche im September 2008 von Frau Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer und Herrn Nationalrat Philipp Müller eingereicht worden waren …»

Auszug

«Die UREK Ihres Rates hat die beiden vorliegenden, gleichlautenden Motionen, welche im September 2008 von Frau Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer und Herrn Nationalrat Philipp Müller eingereicht worden waren, an zwei Sitzungen eingehend beraten. Unsere Kommission beantragt Ihnen mit 9 zu 1 Stimmen bei 1 Entha…»

in Bauharmonisierungsgesetz. Effizienter und kostengünstiger bauen

21.12.2011, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 9 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, die beiden Motionen abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motionen.»

in Bauharmonisierungsgesetz. Effizienter und kostengünstiger bauen

21.12.2011, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Inhaltlich haben Sie vollkommen Recht: Es gibt, das bestreiten wir nicht, einen fürchterlichen Begriffswirrwarr; es ist zum Teil fast eine [PAGE 1441] babylonische Sprachverwirrung.»

in Bauharmonisierungsgesetz. Effizienter und kostengünstiger bauen

Auszug

Inhaltlich haben Sie vollkommen Recht: Es gibt, das bestreiten wir nicht, einen fürchterlichen Begriffswirrwarr; es ist zum Teil fast eine [PAGE 1441] babylonische Sprachverwirrung.

22.09.2010, 20:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die Voraussetzungen für eine formelle Vereinheitlichung des Baurechts in der Schweiz zu schaffen.1
    + 3 mehr
    • Dem Parlament sind dazu der Entwurf eines Bundesbauharmonisierungsgesetzes sowie die allenfalls erforderliche Verfassungsänderung zu unterbreiten.
    • Der Erlass soll insbesondere folgende Punkte umfassen bzw. für die ganze Schweiz formell einheitlich regeln:
    • im Bau verwendete Begriffe und Messmethoden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Angesichts der Vielfalt an kantonalen und kommunalen Planungs- und Bauvorschriften und der Unterschiede bei der Ausgestaltung der planungs- und baurechtlichen Verfahren besteht in der Tat ein Interesse an einer Vereinheitlichung der Bauvorschriften.
    • Aufgrund des geltenden Verfassungsrechts steht es dem Bund indessen nicht zu, das Baurecht als solches zu regeln.
    • Hierzu bedürfte es, wie in der Begründung der Motion zu Recht festgehalten wird, einer entsprechenden Verfassungsänderung.
    • Der Handlungsbedarf ist unbestrittenermassen ausgewiesen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Philipp MüllerUrheber/inToni BortoluzziMitunterzeichner/inUeli MaurerMitunterzeichner/inDoris StumpMitunterzeichner/inThérèse Meyer-KaelinMitunterzeichner/inElmar BiggerMitunterzeichner/inMaurice ChevrierMitunterzeichner/inJean Henri DunantMitunterzeichner/inHansjörg HasslerMitunterzeichner/inLucrezia Meier-SchatzMitunterzeichner/inJürg StahlMitunterzeichner/inBruno ZuppigerMitunterzeichner/inDaniel BrélazMitunterzeichner/inPascale Bruderer WyssMitunterzeichner/inGabi HuberMitunterzeichner/inJakob BüchlerMitunterzeichner/inBrigitte Häberli-KollerMitunterzeichner/inGerhard PfisterMitunterzeichner/inOtto IneichenMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inPierre-François VeillonMitunterzeichner/inDominique de BumanMitunterzeichner/inMarkus HutterMitunterzeichner/inChristophe DarbellayMitunterzeichner/inWalter MüllerMitunterzeichner/inChrista MarkwalderMitunterzeichner/inYvan PerrinMitunterzeichner/inAndré DaguetMitunterzeichner/inJosef LangMitunterzeichner/inHans RutschmannMitunterzeichner/inRoger NordmannMitunterzeichner/inViola AmherdMitunterzeichner/inLieni FüglistallerMitunterzeichner/inUrs HanyMitunterzeichner/inPirmin BischofMitunterzeichner/inJacques BourgeoisMitunterzeichner/inEsther Egger-WyssMitunterzeichner/inOlivier FrançaisMitunterzeichner/inAlice Glauser-ZuffereyMitunterzeichner/inJean-Pierre GraberMitunterzeichner/inJean-Pierre GrinMitunterzeichner/inHans GrunderMitunterzeichner/inHans KillerMitunterzeichner/inChristian LüscherMitunterzeichner/inPeter MalamaMitunterzeichner/inBarbara Schmid-FedererMitunterzeichner/inAlec von GraffenriedMitunterzeichner/inErich von SiebenthalMitunterzeichner/inChristian van SingerMitunterzeichner/inKatharina Prelicz-HuberMitunterzeichner/inKommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat🏛️ Vorberatung UREK-SRaumplanung und WohnungswesenThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3524 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩