Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gerhard PfisterZGZug reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, alle fünf parlamentarischen Initiativen abzuschreiben. [PAGE 539] 08.406, 08.420, 08.428, 08.450, 10.485 Abgeschrieben - Classé»

in Rückstufung eines niedergelassenen integrationsunwilligen Ausländers…

17.03.2017, 09:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage zu den beiden parlamentarischen Initiativen um zwei weitere Jahre zu …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage zu den beiden parlamentarischen Initiativen um zwei weitere Jahre zu verlängern. 08.406, 08.420 Die Behandlungsfrist des…»

in Rückstufung eines niedergelassenen integrationsunwilligen Ausländers…

30.09.2016, 10:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage zu den parlamentarischen Initiativen 08.406 und 08.420 um zwei …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage zu den parlamentarischen Initiativen 08.406 und 08.420 um zwei weitere Jahre zu verlängern. Angenommen - Adopté»

in Rückstufung eines niedergelassenen integrationsunwilligen Ausländers…

26.09.2014, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage um zwei Jahre bis zur Herbstsession 2014 zu verlängern. Angenommen - Adopté [PAGE …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage um zwei Jahre bis zur Herbstsession 2014 zu verlängern. Angenommen - Adopté [PAGE 1784]»

28.09.2012, 10:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2012, zu verlängern. Angenommen - Adopté [PAGE 1646]

01.10.2010, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Ausländergesetz (AuG) ist dahingehend zu ändern, dass eine Niederlassungsbewilligung generell nur nach erfolgreicher Integration gemäss Artikel 34 Absatz 4 erfolgt.
    • Zudem ist abzuklären, ob ein Gesetz erlassen werden soll, das erlaubt, Personen die Niederlassungsbewilligung zu entziehen, wenn sie mit ihrem Verhalten erkennen lassen, dass sie extremistische und fundamentalistische Ansichten (auch innerfamiliär) vertreten und versuchen, Ansichten durchzusetzen, die sich mit unserem freiheitlichen Rechtsstaat und unserer Demokratie nicht vereinbaren lassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.420 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩