Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe DarbellayVSWallis reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese parlamentarische Initiative zielt darauf ab, in das Strafgesetzbuch die Bestimmung wieder einzuführen, die die Ausweisung aus der Schweiz als Nebenstrafe vorsieht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese parlamentarische Initiative zielt darauf ab, in das Strafgesetzbuch die Bestimmung wieder einzuführen, die die Ausweisung aus der Schweiz als Nebenstrafe vorsieht.

12.03.2009, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben die Frage, ob eine Zunahme zu verzeichnen sei, in der Kommission diskutiert.»

Auszug

Wir haben die Frage, ob eine Zunahme zu verzeichnen sei, in der Kommission diskutiert. Sie haben gestern im Rat die Antwort auf diese Frage gehört. Sie lautete, dass es keine Statistik gebe; das wurde in der Kommission bestätigt.

12.03.2009, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Kollegin Heim, Sie haben gesagt, es bestehe keine Statistik bezüglich der Zunahme krimineller Taten von Ausländern.»

Auszug

Frau Kollegin Heim, Sie haben gesagt, es bestehe keine Statistik bezüglich der Zunahme krimineller Taten von Ausländern.

12.03.2009, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Die Initiative verlangt, im Schweizerischen Strafgesetzbuch den Landesverweis als Nebenstrafe wieder einzuführen.»

Auszug

Sie haben es gehört: Die Initiative verlangt, im Schweizerischen Strafgesetzbuch den Landesverweis als Nebenstrafe wieder einzuführen.

12.03.2009, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«In diesem Zusammenhang muss das Strafrecht auf Schweizerinnen und Schweizer sowie auf Ausländerinnen und Ausländer angewendet werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Lumengo, ich denke, die Schweiz verteidigt gewisse Werte, und man darf bei diesen Werten nicht nachgeben. In diesem Zusammenhang muss das Strafrecht auf Schweizerinnen und Schweizer sowie auf Ausländerinnen und Ausländer angewendet werden.

12.03.2009, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Strafgesetzbuch ist wie folgt zu ergänzen:
    • Landesverweisung1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.426 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2009 — Frühjahrssession 2009 · 118:51 (8 Enth.)
    ↩