Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Natalie RickliZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich wünsche zwei unserer Kollegen zum Geburtstag alles Gute, zuerst Herrn Mario Fehr, der heute Geburtstag hat, und anschliessend Herrn André Bugnon.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich wünsche zwei unserer Kollegen zum Geburtstag alles Gute, zuerst Herrn Mario Fehr, der heute Geburtstag hat, und anschliessend Herrn André Bugnon. (Beifall)

13.09.2011, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe gesagt: Entweder erheben wir das über die Steuern, dann bezahlen alle, der Hinterste und Letzte, das ist die Variante 1; oder wir bezahlen es über Gebühren, das ist die Variante 2.»

Auszug

Ich habe gesagt: Entweder erheben wir das über die Steuern, dann bezahlen alle, der Hinterste und Letzte, das ist die Variante 1; oder wir bezahlen es über Gebühren, das ist die Variante 2.

13.09.2011, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte das klarstellen: Ich meinte damit, es sei eine Nutzungsgebühr.»

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben mich zitiert und wiederholt, ich hätte gesagt, man bekomme nichts vom Service public. Ich möchte das klarstellen: Ich meinte damit, es sei eine Nutzungsgebühr. Sie haben zwei Beispiele gebracht: die Post mit der Briefmarke und die Bahn.

13.09.2011, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es kommt bei den Berechnungen sehr darauf an, wie viele KMU wir entlasten müssen.»

Auszug

Es kommt bei den Berechnungen sehr darauf an, wie viele KMU wir entlasten müssen. Wir haben das in der Kommission dargelegt und haben Schätzungen unterbreitet. Warten Sie jetzt ab, bis die konkrete Vorlage da ist.

13.09.2011, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich frage Sie hier und heute - beantworten Sie mir bitte diese Frage: Ab wann und um wie viel werden die Gebühren in etwa sinken?»

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, die Gebühren würden signifikant sinken. Das habe ich sehr gerne gehört. Ich frage Sie hier und heute - beantworten Sie mir bitte diese Frage: Ab wann und um wie viel werden die Gebühren in etwa sinken?

13.09.2011, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40) sei wie folgt zu ändern:
    • Art. 68 Abs. 11
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.456 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2011 — Herbstsession 2011 · 104:51 (11 Enth.)
    ↩