Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament bis Ende 2009 in einem Bericht die Frage der Gebührenpflicht im Zusammenhang mit dem technischen Wandel im Gerätebereich und das heutige Inkassosystem der Radio- und Fernsehgebühren über die Billag AG darzustellen sowie Alternativen dazu zu beschreiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat schlägt vor, den Postulat anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, den Postulat anzunehmen. **Angenommen – Annommen**

08.09.2009, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind mit der Annahme auch dieses Postulates einverstanden, möchten aber vor etwas warnen: Glauben Sie nicht, wir könnten innert kürzester Zeit eine Vorlage unterbreiten, die all diese zum Teil heiklen Fragen wie mit …»

Auszug

«Wir sind mit der Annahme auch dieses Postulates einverstanden, möchten aber vor etwas warnen: Glauben Sie nicht, wir könnten innert kürzester Zeit eine Vorlage unterbreiten, die all diese zum Teil heiklen Fragen wie mit einem Zauberstab klärt. Erstens sind die Gebühren heute eine zentrale Säule für das ganze Radio- un…»

08.09.2009, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ausgangspunkt dieses Kommissionspostulates war eine parlamentarische Initiative Rickli Natalie.»

Auszug

Der Ausgangspunkt dieses Kommissionspostulates war eine parlamentarische Initiative Rickli Natalie. Mit dieser Initiative forderte Frau Rickli, dass es für Internet und Handy keine Radio- und TV-Gebühren geben solle. Sie forderte das in Form einer Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen.

08.09.2009, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament bis Ende 2009 in einem Bericht die Frage der Gebührenpflicht im Zusammenhang mit dem technischen Wandel im Gerätebereich und das heutige Inkassosystem der Radio- und Fernsehgebühren über die Billag AG darzustellen sowie Alternativen dazu zu beschreiben.1
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    • Dabei ist darzulegen, welche Gesetzesanpassungen für welche Alternative nötig wären, welche finanziellen Folgen die Vorschläge für die Medienunternehmen hätten und welche Lösungen für jene Personen getroffen werden müssten, die nicht gebührenpflichtig sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3012 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩