Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel JositschZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die verdeckte Ermittlung und Fahndung (Änderung der Strafprozessordnung und des Militärstrafprozesses) Loi fédérale sur l'investigation secrète et les recherches secrètes (Modification du Code de …»

Auszug

«Bundesgesetz über die verdeckte Ermittlung und Fahndung (Änderung der Strafprozessordnung und des Militärstrafprozesses) Loi fédérale sur l'investigation secrète et les recherches secrètes (Modification du Code de procédure pénale et de la procédure pénale militaire) Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 43…»

14.12.2012, 09:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über die verdeckte Ermittlung und Fahndung (Änderung der Strafprozessordnung und des Militärstrafprozesses) Loi …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über die verdeckte Ermittlung und Fahndung (Änderung der Strafprozessordnung und des Militärstrafprozesses) Loi fédérale sur l'investigation secrète et les recherches secrètes (Modification du Code de procédure pén…»

11.12.2012, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen anhand eines Beispiels zeigen, worum es bei dieser Vorlage geht: Ein Drogenhändler verkauft einer Person, die er nicht kennt, Drogen.»

Auszug

Ich möchte Ihnen anhand eines Beispiels zeigen, worum es bei dieser Vorlage geht: Ein Drogenhändler verkauft einer Person, die er nicht kennt, Drogen.

11.12.2012, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 10. September 2012 hat der Nationalrat das Ihnen vorliegende Gesetzesprojekt mit 161 Stimmen gegen 2 und 3 Enthaltungen angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 10. September 2012 hat der Nationalrat das Ihnen vorliegende Gesetzesprojekt mit 161 Stimmen gegen 2 und 3 Enthaltungen angenommen. Die Kommission hat es in ihrer Sitzung vom 15. November 2012 einstimmig, ohne Zusätze oder Änderungen, angenommen.

11.12.2012, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat den Antrag der Minderheit Rickli Natalie mit 10 gegen 7 Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat den Antrag der Minderheit Rickli Natalie mit 10 gegen 7 Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Diese Minderheit widerspricht dem verfassungsmässigen Kompetenzprinzip in Polizeisachen.

10.09.2012, 18:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 sei folgendermassen zu ergänzen:
    • Art. 285a Zweck (nach dem Titel "Verdeckte Ermittlung")1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.458 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩