Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.326 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Obligatorischer Besuch von Lernprogrammen während Warnungsentzügen von Führerausweisen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Aargau reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Aargau folgende Standesinitiative ein:1

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📡 Stimmen & Zitate4

«09.326, 09.327, 10.303 Abgeschrieben - Classé Schluss der Sitzung um 13.05 Uhr La séance est levée à 13 h 05 [PAGE 91]»

07.03.2013, 14:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Aufgrund der Zeit werde ich Ihnen den Bericht sehr kurz vortragen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aufgrund der Zeit werde ich Ihnen den Bericht sehr kurz vortragen. Am 29. April 2010 hatte die Rechtskommission des Nationalrates zunächst beschlossen, den kantonalen Initiativen, die im Titel am 15. September 2009 und am 8. Januar 2010 eingereicht wurden, Folge zu geben.

07.03.2013, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Entscheidung des Nationalrates zu akzeptieren, die drei Initiativen vom Geschäftsgang zu streichen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

07.03.2013, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrem schriftlichen Bericht beantragt die Kommission, sämtliche neun Initiativen abzuschreiben. Abgeschrieben - Classé»

14.12.2012, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Aargau folgende Standesinitiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die Bundesversammlung wird eingeladen, die Strassenverkehrsgesetzgebung dahingehend anzupassen, dass bei Warnungsentzügen von Führerausweisen, die länger als drei Monate dauern, der obligatorische Besuch von Lernprogrammen angeordnet werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.326 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩