Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3486 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schliessung von Poststellen. Moratorium

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte Häberli-KollerTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schliessung weiterer Poststellen durch die Post so lange zu stoppen, bis die Revision des Postorganisationsgesetzes durch die eidgenössischen Räte beraten und verabschiedet wurde.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Mit meiner am 28. Mai 2009 eingereichten Motion, welche von den Nationalrätinnen und Nationalräten aus dem Kanton Thurgau mitunterzeichnet worden ist, reagierten wir Thurgauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf …»

Auszug

«Mit meiner am 28. Mai 2009 eingereichten Motion, welche von den Nationalrätinnen und Nationalräten aus dem Kanton Thurgau mitunterzeichnet worden ist, reagierten wir Thurgauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf die zahlreichen Schliessungen von Poststellen in unserem Kanton. Eine gleichlautende Motion wurde au…»

11.04.2011, 18:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schliessung weiterer Poststellen durch die Post so lange zu stoppen, bis die Revision des Postorganisationsgesetzes durch die eidgenössischen Räte beraten und verabschiedet wurde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Revision des Postgesetzes (PG; SR 783.0) im Jahr 2003 hat die Post einen gesetzlichen Auftrag zur Führung eines flächendeckenden Poststellennetzes erhalten (Art. 2 Abs. 3 PG).
    • Das Parlament brachte die Erwartung zum Ausdruck, dass die Post das Poststellennetz laufend an veränderte Bedürfnisse anpassen soll.
    • Im Rahmen der Revision der Postverordnung (VPG; SR 783.01) im gleichen Jahr wurde der Infrastrukturauftrag konkretisiert.
    • Die Post wurde beauftragt, im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten für eine kundenorientierte Weiterentwicklung des Poststellennetzes zu sorgen (Art. 6 VPG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3486 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩