Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3490 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schliessung von Poststellen. Moratorium

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp StähelinTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schliessung weiterer Poststellen durch die Post so lange zu stoppen, bis die Revision des Postorganisationsgesetzes durch die eidgenössischen Räte beraten und verabschiedet wurde.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 11 Stimmen Dagegen ... 19 Stimmen [PAGE 885]»

14.09.2009, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben hier drin ja schon mehrmals über dasselbe diskutiert.»

Auszug

Wir haben hier drin ja schon mehrmals über dasselbe diskutiert. Offen gestanden waren es nicht immer sehr gute Diskussionen. Ich weiss, Sie waren oft sehr über das verärgert, was ich hier gesagt habe. Ich komme mir bei diesen Diskussionen wirklich manchmal vor, als führten wir einen "dialogue de sourds".

14.09.2009, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Ihnen einfach sagen: Ich habe eigentlich alle Öffnungsschritte in den letzten zehn Jahren mitgetragen.»

Auszug

Herr Briner, jetzt haben Sie mich gerade ein bisschen herausgefordert, wenn Sie sagen, man solle für Postmarktöffnung stimmen, wenn man ein besseres Angebot wolle. Ich muss Ihnen einfach sagen: Ich habe eigentlich alle Öffnungsschritte in den letzten zehn Jahren mitgetragen.

14.09.2009, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn Sie dieses Zeichen setzen wollen, dann müssen Sie zur Marktöffnung Ja sagen und Konkurrenz zur Post gewährleisten.»

Auszug

Wenn Sie dieses Zeichen setzen wollen, dann müssen Sie zur Marktöffnung Ja sagen und Konkurrenz zur Post gewährleisten. Ein landesweites Postnetz ist nämlich nicht nur ein Kostenfaktor, sondern auch ein strategischer Wettbewerbsvorteil.

14.09.2009, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Stähelin und ich haben diese Motion unterzeichnet.»

Auszug

Kollege Stähelin und ich haben diese Motion unterzeichnet. Ich möchte aber vorweg festhalten, [PAGE 883] dass es sich hier nicht um ein rein thurgauisches Problem handelt, sondern um ein generelles Problem.

14.09.2009, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schliessung weiterer Poststellen durch die Post so lange zu stoppen, bis die Revision des Postorganisationsgesetzes durch die eidgenössischen Räte beraten und verabschiedet wurde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Revision des Postgesetzes (PG; SR 783.0) im Jahr 2003 hat die Post einen gesetzlichen Auftrag zur Führung eines flächendeckenden Poststellennetzes erhalten (Art. 2 Abs. 3 PG).
    • Das Parlament brachte die Erwartung zum Ausdruck, dass die Post das Poststellennetz laufend an veränderte Bedürfnisse anpassen soll.
    • Im Rahmen der Revision der Postverordnung (VPG; SR 783.01) im gleichen Jahr wurde der Infrastrukturauftrag konkretisiert.
    • Die Post wurde beauftragt, im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten für eine kundenorientierte Weiterentwicklung des Poststellennetzes zu sorgen (Art. 6 VPG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3490 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩