«Sie haben es jetzt gehört, sowohl von den Gegnern wie auch von den Befürwortern: Diese Motionen sind so nicht umsetzbar.»
in Gegen die Finanzierung verbotener Waffen
Auszug
Sie haben es jetzt gehört, sowohl von den Gegnern wie auch von den Befürwortern: Diese Motionen sind so nicht umsetzbar. Es ist nicht ein Schuss in den Ofen, Herr Borer, aber es ist ein Schuss gegen die Rechtssicherheit. Es macht keinen Sinn, wenn wir hier Motionen annehmen, die so nicht umsetzbar sind.
«Die beiden Motionen stellen die Sache sicher zu Recht als etwas dar, was in der Praxis zwar nicht häufig vorkommt, aber doch gewisse Probleme schafft.»
in Gegen die Finanzierung verbotener Waffen
Auszug
Die beiden Motionen stellen die Sache sicher zu Recht als etwas dar, was in der Praxis zwar nicht häufig vorkommt, aber doch gewisse Probleme schafft. Das ist nicht zu negieren, das hat auch Herr Borer jetzt nicht getan.
«Auch wenn ich in den Ruf kommen werde, ich sei gegen jede Abrüstung und gegen jegliche Kontrolle, muss ich Ihnen sagen, dass dem nicht so ist.»
in Gegen die Finanzierung verbotener Waffen
Auszug
Auch wenn ich in den Ruf kommen werde, ich sei gegen jede Abrüstung und gegen jegliche Kontrolle, muss ich Ihnen sagen, dass dem nicht so ist. Es geht mir darum, dass wir nur Vorschriften in Bereichen machen, die wir auch entsprechend kontrollieren können.
«Herr Borer bekämpft die Motion Hiltpold.»
in Gegen die Finanzierung verbotener Waffen
Auszug
Herr Borer bekämpft die Motion Hiltpold.
«Heute Morgen ist immer wieder gesagt worden, diese Motion sei nicht umsetzbar, es sei nicht möglich, das Anliegen zu realisieren.»
in Gegen die Finanzierung verbotener Waffen
Auszug
Heute Morgen ist immer wieder gesagt worden, diese Motion sei nicht umsetzbar, es sei nicht möglich, das Anliegen zu realisieren. Das stimmt überhaupt nicht. Das Kriegsmaterialgesetz kennt schon heute ein Finanzierungsverbot für ABC-Waffen und ein Finanzierungsverbot für Antipersonenminen.
Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

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«Sie haben es jetzt gehört, sowohl von den Gegnern wie auch von den Befürwortern: Diese Motionen sind so nicht umsetzbar.»
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