Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3716 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Konjunkturprogramm im SchKG. Schaffung eines Sanierungsrechts

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Teilrevision des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes (SchKG) zeitlich vorzuziehen und insbesondere auf folgende Punkte zu achten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté»

30.05.2011, 21:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch hier hat der Bundesrat, wie der Kommissionssprecher es gesagt hat, das Parlament überholt; dies ist vielleicht etwas ungewöhnlich, aber dem ist so.»

Auszug

Auch hier hat der Bundesrat, wie der Kommissionssprecher es gesagt hat, das Parlament überholt; dies ist vielleicht etwas ungewöhnlich, aber dem ist so.

30.05.2011, 21:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte noch ein paar Worte hinzufügen, um zu sagen, dass ich weiterhin ein wenig unwohl dabei bin, wenn wir bestimmte Motionen, mit denen wir eigentlich einverstanden sind, ablehnen, weil sie am Ende ohnehin schon umgesetzt werden und es unnötig wäre, sie anzunehmen. Erstens wird dadurch der Autorin oder dem Autor die Befriedigung verwehrt,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.05.2011, 21:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion trägt den Titel "Konjunkturprogramm im SchKG"; Ziel ist die Schaffung eines neuen Sanierungsrechts.»

Auszug

Diese Motion trägt den Titel "Konjunkturprogramm im SchKG"; Ziel ist die Schaffung eines neuen Sanierungsrechts. Diese Motion ist am 12. Juni 2009 eingereicht worden; sie ist zweifellos auch ein Kind der damaligen Zeit.

30.05.2011, 21:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkläre damit die ausserordentliche Session für geschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erkläre damit die ausserordentliche Session für geschlossen. Wir kommen zum nächsten Punkt der Traktandenliste der Herbstsession.

15.09.2009, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Teilrevision des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes (SchKG) zeitlich vorzuziehen und insbesondere auf folgende Punkte zu achten:1
    + 3 mehr
    • Es ist ein Sanierungsverfahren einzuführen, das anders als das bisherige Nachlassverfahren auf die Sanierung anstatt die Liquidation eines Unternehmens ausgerichtet ist;
    • Kompetenzen und Verfahren müssen vereinfacht werden.
    • Sachwalter und Gläubigerausschuss sind früher einzusetzen ("Prepacked Chapter 11");1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 28. Januar 2009 einen Vorentwurf samt Bericht über die Revision des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes (SchKG, SR 281.1) in die Vernehmlassung geschickt.
    • Dieser Vorentwurf beruht auf den Arbeiten einer Expertengruppe, die nach eingehender Evaluation zur Auffassung gelangt ist, dass das schweizerische Sanierungsrecht keiner Generalüberholung bedarf.
    • Aus der Sicht der Praxis biete das geltende Recht im Allgemeinen genügend Spielraum für sachgerechte Lösungen.
    • Diese Erkenntnis wurde durch die Eingaben im Vernehmlassungsverfahren weitgehend bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3716 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2009 — Herbstsession 2009 · 182:1 (5 Enth.)
    ↩