Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich mache mir keine Illusionen über den Ausgang dieser Abstimmung, aber ich muss Sie doch auf zwei, drei Dinge aufmerksam machen, die mir halt relevant scheinen.»

Auszug

Ich mache mir keine Illusionen über den Ausgang dieser Abstimmung, aber ich muss Sie doch auf zwei, drei Dinge aufmerksam machen, die mir halt relevant scheinen. Erstens halte ich fest, dass wir ein Versicherungsaufsichtsgesetz haben.

03.06.2010, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit seiner Motion "Versicherungsaufsichtsgesetz" verlangt Herr Ständerat Bischofberger, gewisse Versicherungen von der Aufsichtspflicht zu befreien.»

Auszug

Mit seiner Motion "Versicherungsaufsichtsgesetz" verlangt Herr Ständerat Bischofberger, gewisse Versicherungen von der Aufsichtspflicht zu befreien.

03.06.2010, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Gegenstand, den wir heute zu behandeln haben, ist eine Motion, die vom Ständerat geprüft wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Gegenstand, den wir heute zu behandeln haben, ist eine Motion, die vom Ständerat geprüft wurde. Sie wurde mit 17 gegen 9 Stimmen angenommen.

03.06.2010, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 17 Stimmen Dagegen ... 9 Stimmen»

09.12.2009, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 1. Januar 2006 ist das neue Versicherungsaufsichtsgesetz in Kraft getreten.»

Auszug

Am 1. Januar 2006 ist das neue Versicherungsaufsichtsgesetz in Kraft getreten. Wir haben jetzt erste Erfahrungen mit diesem Gesetz; man kann sagen, dass es sich bewährt. Dieses Gesetz hat eine gewisse Verlagerung von der Produktkontrolle hin zur Solvenzprüfung gebracht, eine gewisse Philosophieanpassung also.

09.12.2009, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament folgende Ergänzung von Artikel 2 Absatz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) zu unterbreiten:1
    + 2 mehr
    • Art. 2 Abs. 2 Bst. d
    • Von der Aufsicht nach diesem Gesetz ausgenommen sind:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) bezweckt den Schutz der Versicherten vor den Insolvenzrisiken der Versicherungsunternehmen und vor Missbräuchen.
    • Zu diesem Zweck stellt das Gesetz Anforderungen an die Zulassung zum Markt und zum Geschäftsbetrieb der Versicherungsunternehmen auf.
    • Von zentraler Bedeutung sind dabei die Bestimmungen über die Kapitalausstattung der Unternehmen und die Verpflichtung, ausreichende Rückstellungen zu bilden, damit die Leistungen an die Versicherten dauernd erbracht werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3965 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.6.2010 — Sommersession 2010 · 84:56
    ↩