Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Rechtsbestimmungen zu erlassen, die gewährleisten, dass die finanzielle Deckung und der Zugang zur Behandlung (u. a. Medikamente) und zu den Leistungen (u. a. Spezialnahrung und Physiotherapie) für an Mukoviszidose und vergleichbaren Geburtsgebrechen erkrankte Personen nach Vollendung des 20. Lebensjahrs, wenn für Geburtsgebrechen der Anspruch auf IV-Leistungen erlischt, sichergestellt sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 13 Stimmen Dagegen ... 19 Stimmen»

01.03.2011, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst muss gesagt werden, dass es nach 20 Jahren nicht plötzlich zu einem Bruch im System kommt, wie manchmal angedeutet wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst muss gesagt werden, dass es nach 20 Jahren nicht plötzlich zu einem Bruch im System kommt, wie manchmal angedeutet wurde. Im System der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gibt es eine Kontinuität der Behandlungen, die von der Sozialversicherung übernommen werden, und die Kostenübernahme ist bereits garantiert.

01.03.2011, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Das stimmt, und Frau Maury Pasquier hat es festgehalten: Es gibt einen wichtigen Unterschied vor und nach dem 20. Lebensjahr, auch wenn eine gewisse Kontinuität besteht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das stimmt, und Frau Maury Pasquier hat es festgehalten: Es gibt einen wichtigen Unterschied vor und nach dem 20. Lebensjahr, auch wenn eine gewisse Kontinuität besteht.

01.03.2011, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin weder in einem Verwaltungsrat noch in einem Verband, noch habe ich ein Mandat, was die Cystische Fibrose anbelangt, aber ich kenne einige wenige Fälle in unserem Kanton - es gibt ja schweizweit zwischen 800 und 1000 Fälle.»

Auszug

Ich bin weder in einem Verwaltungsrat noch in einem Verband, noch habe ich ein Mandat, was die Cystische Fibrose anbelangt, aber ich kenne einige wenige Fälle in unserem Kanton - es gibt ja schweizweit zwischen 800 und 1000 Fälle.

01.03.2011, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mukoviszidose mag zwar eine angeborene Krankheit sein, sie hört aber nicht mit der Kindheit auf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Mukoviszidose mag zwar eine angeborene Krankheit sein, sie hört aber nicht mit der Kindheit auf.

01.03.2011, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Rechtsbestimmungen zu erlassen, die gewährleisten, dass die finanzielle Deckung und der Zugang zur Behandlung (u. a. Medikamente) und zu den Leistungen (u. a. Spezialnahrung und Physiotherapie) für an Mukoviszidose und vergleichbaren Geburtsgebrechen erkrankte Personen nach Vollendung des 20. Lebensjahrs, wenn für Geburtsgebrechen der Anspruch auf IV-Leistungen erlischt, sichergestellt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Invalidenversicherung übernimmt die Kosten für medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen wie z. B. der Mukoviszidose bis zum vollendeten 20.
    • Nach Vollendung des 20. Altersjahres besteht grundsätzlich eine Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP), welche bei Geburtsgebrechen die gleichen Leistungen wie bei Krankheit (Art. 27 des Krankenversicherungsgesetzes, KVG; SR 832.10) gewährt.
    • Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen werden von der OKP somit vergütet, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen und insbesondere die Erfordernisse der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllt sind.
    • Zu den gesetzlichen Leistungen der OKP gehören namentlich die ärztliche Behandlung, Arzneimittel, Analysen, Mittel und Gegenstände sowie Physiotherapie.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3977 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2010 — Herbstsession 2010 · 163:13 (1 Enth.)
    ↩