Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BrinerSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in der Verordnung zum Mehrwertsteuergesetz die künftige Regelung des Ausfuhr-Nachweises administrativ zu vereinfachen, und zwar auf allen Ebenen: für die Vollzugsbehörden (Mehrwertsteuer und Zoll), für den Detailhandel, insbesondere bei hohem Touristenaufkommen, und für die betroffenen Touristen und Reisenden.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Es liegt Ihnen ein Bericht der Kommission für Wirtschaft und Abgaben vom 30. August 2010 vor.»

Auszug

Es liegt Ihnen ein Bericht der Kommission für Wirtschaft und Abgaben vom 30. August 2010 vor. Bundesrat und Kommission beantragen, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté

16.09.2010, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Sparmassnahmen des Bundes und das Schengen-Abkommen führten zu Personalabbau an den Grenzen, sodass die Abstempelung des bisherigen Ausfuhrdokumentes - für den Fall, dass man in der Schweiz etwas eingekauft hat - im …»

Auszug

«Die Sparmassnahmen des Bundes und das Schengen-Abkommen führten zu Personalabbau an den Grenzen, sodass die Abstempelung des bisherigen Ausfuhrdokumentes - für den Fall, dass man in der Schweiz etwas eingekauft hat - im Schienen- und Strassenverkehr kaum mehr möglich ist und im Flugverkehr stark erschwert wird, wobei…»

17.03.2010, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

17.03.2010, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in der Verordnung zum Mehrwertsteuergesetz die künftige Regelung des Ausfuhr-Nachweises administrativ zu vereinfachen, und zwar auf allen Ebenen: für die Vollzugsbehörden (Mehrwertsteuer und Zoll), für den Detailhandel, insbesondere bei hohem Touristenaufkommen, und für die betroffenen Touristen und Reisenden.1
    + 1 mehr
    • Die Nachweismöglichkeiten der Ausfuhr sind umfassender als bis anhin auszugestalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Problematik bewusst.
    • In diesem Zusammenhang haben im Herbst 2009 bereits Gespräche zwischen dem Verband Schweizer Goldschmiede und Uhrenfachgeschäfte (VSGU) sowie der Eidgenössischen Zollverwaltung und der Eidgenössischen Steuerverwaltung stattgefunden.
    • Ziel ist es, konkrete Alternativen auszuarbeiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3986 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩