Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in der Verordnung zum Mehrwertsteuergesetz die künftige Regelung des Ausfuhr-Nachweises administrativ zu vereinfachen, und zwar auf allen Ebenen: für die Vollzugsbehörden (Mehrwertsteuer und Zoll), für den Detailhandel, insbesondere bei hohem Touristenaufkommen, und für die betroffenen Touristen und Reisenden.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion. Die Diskussion ist im Rahmen der Behandlung der Vorlage 08.053 geführt worden. Angenommen - Adopté

14.03.2011, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in der Verordnung zum Mehrwertsteuergesetz die künftige Regelung des Ausfuhr-Nachweises administrativ zu vereinfachen, und zwar auf allen Ebenen: für die Vollzugsbehörden (Mehrwertsteuer und Zoll), für den Detailhandel, insbesondere bei hohem Touristenaufkommen, und für die betroffenen Touristen und Reisenden.1
    + 1 mehr
    • Die Nachweismöglichkeiten der Ausfuhr sind umfassender als bis anhin auszugestalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Problematik bewusst.
    • In diesem Zusammenhang haben im Herbst 2009 bereits Gespräche zwischen dem Verband Schweizer Goldschmiede und Uhrenfachgeschäfte (VSGU) sowie der Eidgenössischen Zollverwaltung und der Eidgenössischen Steuerverwaltung stattgefunden.
    • Ziel ist es, konkrete Alternativen auszuarbeiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4060 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩