Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Die verschiedenen Äusserungen aus dem VBS und seiner Chefs zur Situation der Schweizer Armee tragen zu Verunsicherung bei und zeugen vorab von Konzeptlosigkeit und Hektik.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Der Interpellant hat im Rahmen der Behandlung der Motionen 09.4332 und 09.4333 erklärt, dass er auf eine Diskussion verzichtet.»

Auszug

Der Interpellant hat im Rahmen der Behandlung der Motionen 09.4332 und 09.4333 erklärt, dass er auf eine Diskussion verzichtet. Das Geschäft ist damit erledigt. [PAGE 256]

16.03.2010, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die verschiedenen Äusserungen aus dem VBS und seiner Chefs zur Situation der Schweizer Armee tragen zu Verunsicherung bei und zeugen vorab von Konzeptlosigkeit und Hektik.1
    + 4 mehr
    • Wöchentlich sind neue Verlautbarungen zu hören: Einmal handelt es sich um den Verzicht des Kaufs von neuen Kampfflugzeugen, dann um den desaströsen Zustand der Immobilien der Armee.
    • Weiter macht das FIS-Heer mit negativen Schlagzeilen von sich reden, auch wegen des Stopps der Beschaffung von C4ISTAR.
    • Schliesslich droht das Departement mit einem radikalen Abbau der Armee und mit der Verkürzung der Rekrutenschule.
    • All das erschüttert das Vertrauen der Bevölkerung in die Armee und deren Leistungsfähigkeit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich in jüngster Zeit vermehrt mit dem Zustand der Armee auseinandergesetzt.
    • Das VBS hat den Sicherheitspolitischen Kommissionen der Räte die Herausforderungen dargelegt ("Mängelliste") und wird periodisch über die Behebung der Probleme orientieren.
    • Dem Bundesrat liegt daran, dass die Diskussion der Probleme den Blick auf die täglich erbrachten Leistungen der Milizarmee nicht verstellen darf.
    • Alle konkret anstehenden Aufträge, die der Armee übertragen wurden, hat diese zur vollen Zufriedenheit von Bund und Kantonen erfüllt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3992 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩