
← Start09.3993 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Konzeptlose Hektik in der Armee
Erledigt
Eingereicht vonDMDie Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Die Mitte-Fraktion.
- reicht Interpellation ein.
- Die verschiedenen Äusserungen aus dem VBS und seiner Chefs zur Situation der Schweizer Armee tragen zu Verunsicherung bei und zeugen vorab von Konzeptlosigkeit und Hektik.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die verschiedenen Äusserungen aus dem VBS und seiner Chefs zur Situation der Schweizer Armee tragen zu Verunsicherung bei und zeugen vorab von Konzeptlosigkeit und Hektik.1
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- Wöchentlich sind neue Verlautbarungen zu hören: Einmal handelt es sich um den Verzicht des Kaufs von neuen Kampfflugzeugen, dann um den desaströsen Zustand der Immobilien der Armee.
- Weiter macht das FIS-Heer mit negativen Schlagzeilen von sich reden, auch wegen des Stopps der Beschaffung von C4ISTAR.
- Schliesslich droht das Departement mit einem radikalen Abbau der Armee und mit der Verkürzung der Rekrutenschule.
- All das erschüttert das Vertrauen der Bevölkerung in die Armee und deren Leistungsfähigkeit.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:1
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- Der Bundesrat hat sich in jüngster Zeit vermehrt mit dem Zustand der Armee auseinandergesetzt.
- Das VBS hat den Sicherheitspolitischen Kommissionen der Räte die Herausforderungen dargelegt ("Mängelliste") und wird periodisch über die Behebung der Probleme orientieren.
- Dem Bundesrat liegt daran, dass die Diskussion der Probleme den Blick auf die täglich erbrachten Leistungen der Milizarmee nicht verstellen darf.
- Alle konkret anstehenden Aufträge, die der Armee übertragen wurden, hat diese zur vollen Zufriedenheit von Bund und Kantonen erfüllt.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
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