Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Haller VanniniBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die Terminplanungen der Agglomerationen den Mittelbedarf für die Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme der Periode 2011-2014 in den einzelnen Jahren darzulegen und Lösungen aufzuzeigen, um den Infrastrukturfonds so auszustatten, dass die Mitfinanzierung zeitgerecht möglich ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die Terminplanungen der Agglomerationen den Mittelbedarf für die Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme der Periode 2011-2014 in den einzelnen Jahren darzulegen und Lösungen aufzuzeigen, um den Infrastrukturfonds so auszustatten, dass die Mitfinanzierung zeitgerecht möglich ist.1
    + 1 mehr
    • Er wird ferner beauftragt, die Fondseinlagen im Konsolidierungsprogramm nicht zu kürzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Finanzierung von Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen ist eine der vier Aufgaben, die über den Infrastrukturfonds finanziert werden.
    • Für die Finanzierung der vier Aufgaben bewilligten die eidgenössischen Räte am 4. Oktober 2006 einen Gesamtkredit von real 20,8 Milliarden Franken.
    • Mit Teuerung und Mehrwertsteuer benötigt der Infrastrukturfonds über seine gesamte Laufzeit Mittel in der Höhe von geschätzten 26 Milliarden Franken.
    • Finanziert werden diese Aufwendungen durch eine Ersteinlage in den Fonds aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) im Umfang von 2,6 Milliarden Franken sowie jährliche Einlagen aus der SFSV.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4144 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩