Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.4191 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Infrastrukturfonds für Agglomerationsprogramme

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner LuginbühlBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die Terminplanungen der Agglomerationen, den Mittelbedarf für die Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme der Periode 2011-2014 in den einzelnen Jahren darzulegen und Lösungen aufzuzeigen, um den Infrastrukturfonds so auszustatten, dass die Mitfinanzierung zeitgerecht möglich ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion ist im Rahmen der Eintretensdebatte zu den Vorlagen 09.083, 09.084 und 10.402 behandelt und von Herrn Luginbühl zurückgezogen worden.»

Auszug

Die Motion ist im Rahmen der Eintretensdebatte zu den Vorlagen 09.083, 09.084 und 10.402 behandelt und von Herrn Luginbühl zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré

16.06.2010, 14:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Damit geht diese Motion an die KVF zur Stellungnahme.»

Auszug

Damit geht diese Motion an die KVF zur Stellungnahme. Angenommen - Adopté

10.03.2010, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann bestätigen, dass wir diese Frage prüfen und dass wir beabsichtigen, im Juni eine Vorlage zu unterbreiten.»

Auszug

Ich kann bestätigen, dass wir diese Frage prüfen und dass wir beabsichtigen, im Juni eine Vorlage zu unterbreiten. Stand der Verhandlung ist aber der, dass wir jetzt bei der Schwesterkommission die Zustimmung für das Vorgehen eingeholt haben.

10.03.2010, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dem Infrastrukturfonds wurde bekanntlich u. a. die Möglichkeit geschaffen, Verkehrsvorhaben in Agglomerationen durch den Bund mitfinanzieren zu lassen.»

Auszug

Mit dem Infrastrukturfonds wurde bekanntlich u. a. die Möglichkeit geschaffen, Verkehrsvorhaben in Agglomerationen durch den Bund mitfinanzieren zu lassen. Damit wurde ein langjähriges Anliegen von Städten und Agglomerationen, aber auch von Kantonen mit grösseren Agglomerationen erfüllt.

10.03.2010, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Luginbühl Zuweisung an die KVF zur Stellungnahme im Zusammenhang mit der Vorlage 09.083, "Botschaft zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2011 für das Programm Agglomerationsverkehr", und …»

Auszug

«Ordnungsantrag Luginbühl Zuweisung an die KVF zur Stellungnahme im Zusammenhang mit der Vorlage 09.083, "Botschaft zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2011 für das Programm Agglomerationsverkehr", und einer allfälligen parlamentarischen Initiative "Ausserordentliche Einmaleinlage in den Infrastrukturfo…»

10.03.2010, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die Terminplanungen der Agglomerationen, den Mittelbedarf für die Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme der Periode 2011-2014 in den einzelnen Jahren darzulegen und Lösungen aufzuzeigen, um den Infrastrukturfonds so auszustatten, dass die Mitfinanzierung zeitgerecht möglich ist.1
    + 1 mehr
    • Er wird ferner beauftragt, die Fondseinlagen im Konsolidierungsprogramm nicht zu kürzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Finanzierung von Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen ist eine der vier Aufgaben, die über den Infrastrukturfonds finanziert werden.
    • Für die Finanzierung der vier Aufgaben bewilligten die eidgenössischen Räte am 4. Oktober 2006 einen Gesamtkredit von real 20,8 Milliarden Franken.
    • Mit Teuerung und Mehrwertsteuer benötigt der Infrastrukturfonds über seine gesamte Laufzeit Mittel in der Höhe von geschätzten 26 Milliarden Franken.
    • Finanziert werden diese Aufwendungen durch eine Ersteinlage in den Fonds aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) im Umfang von 2,6 Milliarden Franken sowie jährliche Einlagen aus der SFSV.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4191 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩