Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andreas GrossZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit dieser Vorlage verlangt der Initiant die Einrichtung einer internationalen Volksmotion.»

Auszug

Mit dieser Vorlage verlangt der Initiant die Einrichtung einer internationalen Volksmotion. Mit ihr sollen 20 000 Stimmberechtigte das Recht erhalten, dem Parlament vorzuschlagen, den Bundesrat zu beauftragen, auf internationaler Ebene in einer bestimmten Form aktiv zu werden.

10.12.2009, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Gross beauftragt das Parlament, die notwendigen Massnahmen zur Schaffung eines neuen Instruments im Bereich der politischen Rechte zu ergreifen, nämlich die Einführung der Volksmotion in der internationalen Politik. Die Initiantin oder der Initiant schlägt vor, der Bevölkerung die Möglichkeit zu ge…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.12.2009, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist wichtig, dass man solche weitreichenden Fragen vertieft diskutiert, dass man sich für diese Fragen Zeit nimmt und sie hin und her diskutiert.»

Auszug

Es ist schon richtig, dass man sich für die Behandlung so wichtiger Fragen Zeit nimmt. Es lohnt sich ganz sicher nicht, hier in eine Hetze zu verfallen. Es ist wichtig, dass man solche weitreichenden Fragen vertieft diskutiert, dass man sich für diese Fragen Zeit nimmt und sie hin und her diskutiert.

10.12.2009, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber sind Sie nicht auch der Meinung, dass man diesem Zeitdruck und dieser Seriosität auch hier im Parlament nachleben müsste?»

Auszug

Herr Kollege Tschümperlin, das tönt gut, was Sie da sagen. Aber sind Sie nicht auch der Meinung, dass man diesem Zeitdruck und dieser Seriosität auch hier im Parlament nachleben müsste?

10.12.2009, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«In einer direkten Demokratie ist es eben wichtig, wenn man diese Ängste wirklich wahrnehmen will, dass die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden.»

Auszug

Ich wiederhole es: Die Ängste der Bürgerinnen und Bürger sind ernst zu nehmen. In einer direkten Demokratie ist es eben wichtig, wenn man diese Ängste wirklich wahrnehmen will, dass die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden.

10.12.2009, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Es sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Schaffung der internationalen Volksmotion zu schaffen.
    • Mit ihr bekommen 20 000 Stimmberechtigte das Recht, National- und Ständerat vorzuschlagen, den Bundesrat zu beauftragen, auf internationaler Ebene in einer bestimmten Form tätig zu werden.
    • Die Volksmotion kommt zustande, wenn sie von 20 000 Stimmberechtigten innert einem Jahr unterzeichnet wird.
    • Nach ihrer Einreichung nimmt der Bundesrat dazu Stellung, worauf National- und Ständerat entscheiden, ob aus der Volksmotion ein verbindlicher Auftrag an den Bundesrat werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.417 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.12.2009 — Wintersession 2009 · 105:52 (4 Enth.)
    ↩