«Mit dieser Vorlage verlangt der Initiant die Einrichtung einer internationalen Volksmotion.»
Auszug
Mit dieser Vorlage verlangt der Initiant die Einrichtung einer internationalen Volksmotion. Mit ihr sollen 20 000 Stimmberechtigte das Recht erhalten, dem Parlament vorzuschlagen, den Bundesrat zu beauftragen, auf internationaler Ebene in einer bestimmten Form aktiv zu werden.
«Die parlamentarische Initiative Gross beauftragt das Parlament, die notwendigen Massnahmen zur Schaffung eines neuen Instruments im Bereich der politischen Rechte zu ergreifen, nämlich die Einführung der Volksmotion in der internationalen Politik. Die Initiantin oder der Initiant schlägt vor, der Bevölkerung die Möglichkeit zu ge…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Es ist wichtig, dass man solche weitreichenden Fragen vertieft diskutiert, dass man sich für diese Fragen Zeit nimmt und sie hin und her diskutiert.»
Auszug
Es ist schon richtig, dass man sich für die Behandlung so wichtiger Fragen Zeit nimmt. Es lohnt sich ganz sicher nicht, hier in eine Hetze zu verfallen. Es ist wichtig, dass man solche weitreichenden Fragen vertieft diskutiert, dass man sich für diese Fragen Zeit nimmt und sie hin und her diskutiert.
«Aber sind Sie nicht auch der Meinung, dass man diesem Zeitdruck und dieser Seriosität auch hier im Parlament nachleben müsste?»
Auszug
Herr Kollege Tschümperlin, das tönt gut, was Sie da sagen. Aber sind Sie nicht auch der Meinung, dass man diesem Zeitdruck und dieser Seriosität auch hier im Parlament nachleben müsste?
«In einer direkten Demokratie ist es eben wichtig, wenn man diese Ängste wirklich wahrnehmen will, dass die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden.»
Auszug
Ich wiederhole es: Die Ängste der Bürgerinnen und Bürger sind ernst zu nehmen. In einer direkten Demokratie ist es eben wichtig, wenn man diese Ängste wirklich wahrnehmen will, dass die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden.
Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

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«Mit dieser Vorlage verlangt der Initiant die Einrichtung einer internationalen Volksmotion.»
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