
← Start09.4186 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zuungunsten privater Bildungsanbieter
Erledigt
Eingereicht vonChristian Wasserfallen
CWFDP
BEBern
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Wasserfallen
CWFDP
BEBern reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wie beurteilt der Bundesrat die Stellung der privaten Bildungsanbieter hinsichtlich Praxisnähe und Innovation?1
+ 4 mehr
- Was sind nach seiner Ansicht "gerechtfertigte Wettbewerbsverzerrungen" bzw. "ungerechtfertigte Wettbewerbsverzerrungen" gemäss Artikel 11 des Berufsbildungsgesetzes (BBG)?
- Was versteht er unter "Marktpreisen" (Art. 11 BBG)?
- Sind Marktpreise nach Artikel 11 BBG preisliche Ansätze, welche ohne jegliche finanzielle Unterstützung des Staates zustande kommen?
- Sind staatliche Anbieter überhaupt in der Lage, eine Vollkostenrechnung zu erstellen, die privatwirtschaftlichen Kriterien standhält?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das 2004 in Kraft getretene Berufsbildungsgesetz (BBG) definiert die Berufsbildung als eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt (Art. 1 BBG).1
+ 4 mehr
- Bildungsangebote können sowohl von öffentlicher als auch von privater Seite erbracht werden.
- Um das Verhältnis zwischen den Anbieterseiten zu klären, wurde mit Artikel 11 BBG erstmals eine wettbewerbsfördernde Bestimmung ins Berufsbildungsgesetz aufgenommen.
- In der Berufsbildung, namentlich in der höheren Berufsbildung und in der berufsorientierten Weiterbildung, haben sich starke private Anbieter etabliert.
- Im Sinne gleich langer Spiesse sollen sie nicht durch subventionierte öffentliche Angebote konkurrenziert werden.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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