Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Noch ein paar Ergänzungen: Herr Ständerat Briner, wir haben die von Ihnen aufgeworfene Frage punkto Expertenkommission einlässlich diskutiert.»

Auszug

Noch ein paar Ergänzungen: Herr Ständerat Briner, wir haben die von Ihnen aufgeworfene Frage punkto Expertenkommission einlässlich diskutiert. Ich hatte eine Meldeliste von 40 privaten Weiterbildungsorganisationen, die gerne mitgewirkt hätten.

02.03.2010, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat versteht, zumindest gemäss seiner Antwort, Artikel 11 des Berufsbildungsgesetzes als "wettbewerbsfördernde Bestimmung".»

Auszug

Der Bundesrat versteht, zumindest gemäss seiner Antwort, Artikel 11 des Berufsbildungsgesetzes als "wettbewerbsfördernde Bestimmung". Tatsache ist, dass viele private Anbieter die gegenteilige Erfahrung machen.

02.03.2010, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant beantragt eine kurze Diskussion.»

Auszug

Der Interpellant beantragt eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

02.03.2010, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Was sind nach seiner Ansicht "gerechtfertigte Wettbewerbsverzerrungen" bzw. "ungerechtfertigte Wettbewerbsverzerrungen" gemäss Artikel 11 des Berufsbildungsgesetzes (BBG)?1
    + 4 mehr
    • Was versteht er unter "Marktpreisen" (Art. 11 BBG)?
    • Sind Marktpreise nach Artikel 11 BBG preisliche Ansätze, welche ohne jegliche finanzielle Unterstützung des Staates zustande kommen?
    • Sind staatliche Anbieter überhaupt in der Lage, eine Vollkostenrechnung zu erstellen, die privatwirtschaftlichen Kriterien standhält?
    • Wie beabsichtigt er im Rahmen des geplanten Weiterbildungsgesetzes auf die Bedürfnisse der privaten Anbieter einzugehen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das 2004 in Kraft getretene Berufsbildungsgesetz (BBG) definiert die Berufsbildung als eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt (Art. 1 BBG).1
    + 4 mehr
    • Bildungsangebote können sowohl von öffentlicher als auch von privater Seite erbracht werden.
    • Um das Verhältnis zwischen den Anbieterseiten zu klären, wurde mit Artikel 11 BBG erstmals eine wettbewerbsfördernde Bestimmung ins BBG aufgenommen.
    • In der Berufsbildung, namentlich in der höheren Berufsbildung und in der berufsorientierten Weiterbildung, haben sich starke private Anbieter etabliert.
    • Im Sinne gleich langer Spiesse sollen sie nicht durch subventionierte öffentliche Angebote konkurrenziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4196 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩