Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Antonio HodgersGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Kinderrechtskonvention auch auf Kinder ohne Rechtsstatus angewandt wird: Das Kind soll bei Geburt formell anerkannt werden (wenn sich die Eltern zum Zeitpunkt der Geburt ständig in der Schweiz aufhalten).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«10.318 Abstimmung - Vote Für Folgegeben ... 21 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen 08.3616 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 23 Stimmen Dagegen ... 20 Stimmen 09.4236 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... …»

Auszug

«10.318 Abstimmung - Vote Für Folgegeben ... 21 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen 08.3616 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 23 Stimmen Dagegen ... 20 Stimmen 09.4236 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 16 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen»

in Jugendlichen ohne gesetzlichen Status eine Berufslehre ermöglichen

14.09.2010, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielleicht zuerst zur Motion Hodgers: Herr Hodgers verlangt mit seiner Motion, dass die Kinderrechtskonvention auch auf Kinder ohne Rechtsstatus angewendet wird, und es geht ihm dabei vor allem um die Anerkennung der Kinder bei der Geburt.»

in Jugendlichen ohne gesetzlichen Status eine Berufslehre ermöglichen

Auszug

Vielleicht zuerst zur Motion Hodgers: Herr Hodgers verlangt mit seiner Motion, dass die Kinderrechtskonvention auch auf Kinder ohne Rechtsstatus angewendet wird, und es geht ihm dabei vor allem um die Anerkennung der Kinder bei der Geburt.

14.09.2010, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur noch einmal den Finger auf das Hauptargument der Kommissionsmehrheit legen.»

in Jugendlichen ohne gesetzlichen Status eine Berufslehre ermöglichen

Auszug

Ich möchte nur noch einmal den Finger auf das Hauptargument der Kommissionsmehrheit legen. Wenn Sie diesen Vorstössen zustimmen, lösen Sie das Problem für diese jungen Leute nicht, sondern Sie verschieben es um drei bis vier Jahre auf der Zeitachse.

14.09.2010, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Neben den zahlreichen vorgebrachten Argumenten möchte ich einen Aspekt hervorheben, der wenig betont wurde: den sicherheitspolitischen Aspekt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Jugendlichen ohne gesetzlichen Status eine Berufslehre ermöglichen

Auszug

Neben den zahlreichen vorgebrachten Argumenten möchte ich einen Aspekt hervorheben, der wenig betont wurde: den sicherheitspolitischen Aspekt.

14.09.2010, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Da ich während vieler Jahre die Verantwortung für die Anwendung des Ausländergesetzes in meinem Kanton getragen habe, glaube ich, die Stärken und Schwächen dieses Gesetzes kennenzulernen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Jugendlichen ohne gesetzlichen Status eine Berufslehre ermöglichen

Auszug

Da ich während vieler Jahre die Verantwortung für die Anwendung des Ausländergesetzes in meinem Kanton getragen habe, glaube ich, die Stärken und Schwächen dieses Gesetzes kennenzulernen.

14.09.2010, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 32 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Kinderrechtskonvention auch auf Kinder ohne Rechtsstatus angewandt wird: Das Kind soll bei Geburt formell anerkannt werden (wenn sich die Eltern zum Zeitpunkt der Geburt ständig in der Schweiz aufhalten).1
    + 1 mehr
    • Ausserdem soll ihm der Zugang zu jeder Art von Bildung ermöglicht werden, worunter auch die Berufsbildung fällt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Jede in der Schweiz erfolgte und den Zivilstandsbehörden gemeldete Geburt ist unabhängig vom Rechtsstatus der Kindseltern im Zivilstandsregister zu beurkunden.
    • Nicht der aufenthaltsrechtliche Status der Eltern ist in Bezug auf die Beurkundung der Geburt eines Kindes relevant, sondern die Frage nach deren Identität.
    • Zu der Thematik der Beurkundung von Geburten, bei denen die Abklärung der Identität der Eltern des Kindes Schwierigkeiten bereitet, hat der Bundesrat bereits Stellung genommen (Postulat Vermot-Mangold 06.3861, Kinder ohne Identität in der Schweiz).
    • Der in diesem Zusammenhang vom Bundesrat verabschiedete Bericht "Beurkundung der Geburt ausländischer Kinder" vom 6. März 2009 (abrufbar unter www.eazw.admin.ch) kommt zum Schluss, dass umfassende Rechtsgrundlagen existieren, die sicherstellen, dass in der Schweiz ausnahmslos jede dem Zivilstandsamt gemeldete Geburt innert nützlicher Frist im Zivilstandsregister beurkundet werden kann, und dass diese umfassenden rechtlichen Grundlagen im Einklang mit den völkerrechtlichen Ansprüchen des Kindes auf eine unverzügliche Beurkundung seiner Geburt stehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4236 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 108:70 (7 Enth.)
    ↩