Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe DarbellayVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung im Laufe des Jahres 2010 das Übereinkommen des Europarates vom 23. November 2001 über Cyberkriminalität zur Genehmigung zu unterbreiten.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Nachdem der Bundesrat für einmal schneller gearbeitet hat als das Parlament, ist diese Motion in der Tat gegenstandslos geworden.»

Auszug

Nachdem der Bundesrat für einmal schneller gearbeitet hat als das Parlament, ist diese Motion in der Tat gegenstandslos geworden. Deshalb beantragt Ihnen der Bundesrat jetzt ebenfalls die Ablehnung der Motion, weil sie erfüllt ist.

29.11.2010, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem wir das Geschäft 10.058, "Übereinkommen des Europarates über [PAGE 1022] die Cyberkriminalität", jetzt beraten und Zustimmung beschlossen haben, ist die Motion des Nationalrates überflüssig.»

Auszug

Nachdem wir das Geschäft 10.058, "Übereinkommen des Europarates über [PAGE 1022] die Cyberkriminalität", jetzt beraten und Zustimmung beschlossen haben, ist die Motion des Nationalrates überflüssig. Das heisst, sie ist erfüllt.

29.11.2010, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen.

29.11.2010, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung im Laufe des Jahres 2010 das Übereinkommen des Europarates vom 23. November 2001 über Cyberkriminalität zur Genehmigung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4307 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩