Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andy TschümperlinSZSchwyz reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die parlamentarische Initiative Tschümperlin schlägt vor, die Bundesverfassung so zu ändern, dass Stimmberechtigte neben der heutigen Möglichkeit, Volksinitiativen auf Bundesebene einzureichen, auch Gesetzesinitiativen in Form ausgearbeiteter Projekte einreichen können…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.09.2010, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit seiner parlamentarischen Initiative vom 11. Dezember 2009 verlangt Andy Tschümperlin eine Ergänzung der Bundesverfassung, mit der zusätzlich zur formulierten Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung das …»

Auszug

«Mit seiner parlamentarischen Initiative vom 11. Dezember 2009 verlangt Andy Tschümperlin eine Ergänzung der Bundesverfassung, mit der zusätzlich zur formulierten Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung das Volksrecht auf eine formulierte Gesetzesinitiative eingeführt werden soll. Begründet wird die Initi…»

30.09.2010, 14:29 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Bundesverfassung von 1999 hat das Volk das Prinzip der unformulierten Gesetzesinitiative angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In der Bundesverfassung von 1999 hat das Volk das Prinzip der unformulierten Gesetzesinitiative angenommen. Leider haben wir nach mehreren Jahren der Prüfung festgestellt, dass deren Umsetzung zu kompliziert wäre, um sinnvoll zu sein.

30.09.2010, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Verbote sind in unserer Bundesverfassung kaum zu finden.»

Auszug

Verbote sind in unserer Bundesverfassung kaum zu finden. Verboten sind die Todesstrafe, Folterungen und die Zensur. Neu ist seit letzten November der Bau von Minaretten verboten, hineingeschrieben durch eine Initiative.

30.09.2010, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die Bundesverfassung sei so zu ergänzen, dass zusätzlich zur formulierten Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung das Volksrecht auf eine formulierte Gesetzesinitiative eingeführt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.518 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2010 — Herbstsession 2010 · 117:58 (3 Enth.)
    ↩