«Ich kann bestätigen, was Herr Ständerat Hefti gesagt hat.»
Auszug
Ich kann bestätigen, was Herr Ständerat Hefti gesagt hat. Ich bitte Sie, Ihre Kommission zu unterstützen.
«Ich will nicht verlängern und habe keine Anträge mehr.»
Auszug
Ich will nicht verlängern und habe keine Anträge mehr. Aber einfach noch eine Bemerkung zur Gesetzessprache: Lesen Sie einmal in der deutschen Fahne, wie das tönt. Dann werden Sie wahrscheinlich mit mir einiggehen, dass das nicht die Sprache von Eugen Huber ist.
«Die Kommission für Rechtsfragen hat sich am 7. Dezember letzten Jahres versammelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Kommission für Rechtsfragen hat sich am 7. Dezember letzten Jahres versammelt. Sie hat die bestehende Divergenz in diesem Fall sorgfältig geprüft. Es ist ihr aufgefallen, dass diese Divergenz einzig auf eine redaktionelle Frage zurückzuführen ist.
«Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite Art. 8a Abs. 3 Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 8a al. 3 let. d …»
Auszug
«Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite Art. 8a Abs. 3 Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 8a al. 3 let. d Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»
«Art. 8a Abs. 3 Bst. d Antrag der Kommission d. der Schuldner nach Ablauf einer Frist von drei Monaten seit der Zustellung des Zahlungsbefehls ein entsprechendes Gesuch gestellt hat, sofern der Gläubiger nach Ablauf …»
Auszug
«Art. 8a Abs. 3 Bst. d Antrag der Kommission d. der Schuldner nach Ablauf einer Frist von drei Monaten seit der Zustellung des Zahlungsbefehls ein entsprechendes Gesuch gestellt hat, sofern der Gläubiger nach Ablauf einer vom Betreibungsamt angesetzten Frist von zwanzig Tagen den Nachweis nicht erbringt, dass rechtzeit…»
Amtliches Bulletin · 64 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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