Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.051 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Beschleunigung öffentlicher Beschaffungen. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Beschleunigung öffentlicher Beschaffungen.
  • Bundesgesetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft scheint schwieriger zu sein, als es sich mir präsentiert. Der Nationalrat hat Nichteintreten auf die Vorlage beschlossen. Unsere Kommission beantragt Zustimmung zum Nichteintretensentscheid des …»

Auszug

«Das Geschäft scheint schwieriger zu sein, als es sich mir präsentiert. Der Nationalrat hat Nichteintreten auf die Vorlage beschlossen. Unsere Kommission beantragt Zustimmung zum Nichteintretensentscheid des Nationalrates; dies zwar nur mit 6 zu 5 Stimmen, aber es ist kein Minderhei…»

21.12.2011, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie verwechseln jetzt die Beschwerdemöglichkeit und die aufschiebende Wirkung.»

Auszug

Sie verwechseln jetzt die Beschwerdemöglichkeit und die aufschiebende Wirkung. Die Beschwerdemöglichkeit ist ja garantiert, gegen jede Verfügung können Sie antreten. Nochmals: Wir haben Grundsätze und eine Praxis des Bundesverwaltungsgerichtes, die einfach nicht übereinstimmen, das ist statistisch erwiesen.

21.12.2011, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Genau das habe ich ja bei dem ominösen Entscheid zu Erstfeld beanstandet!»

Auszug

Geschätzte Frau Bundesrätin, jetzt bemühen Sie aber den indischen Seiltrick. Genau das habe ich ja bei dem ominösen Entscheid zu Erstfeld beanstandet! Die Einsprecher haben vom Bundesverwaltungsgericht zweimal Recht bekommen.

21.12.2011, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist eine Vorlage - das muss ich nochmals sagen -, die allein auf dem Willen des Parlamentes basiert.»

Auszug

Zu dieser Vorlage äussere ich mich vor allem im Hinblick auf weitere Vorstösse, die zu diesem Thema von Ihnen eingereicht werden. Es ist eine Vorlage - das muss ich nochmals sagen -, die allein auf dem Willen des Parlamentes basiert.

21.12.2011, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ein Gericht aufschiebende Wirkung erteilt, dann muss es bei der Evaluation der Offerte zu erheblichen Mängeln gekommen sein.»

Auszug

Ich staune, dass die Minderheit nicht Stellung bezieht. Ich bin natürlich froh und unterstütze ausdrücklich den Antrag der Kommission, auf diese Vorlage nicht einzutreten. Wenn ein Gericht aufschiebende Wirkung erteilt, dann muss es bei der Evaluation der Offerte zu erheblichen Mängeln gekommen sein.

21.12.2011, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die heutige Regelung des Verfahrens im öffentlichen Beschaffungsrechts führt dazu, dass Vorhaben des Bundes stark verzögert und dadurch wirtschaftliche Beschaffungen vereitelt werden können.12
    + 3 mehr
    • Mit der Vorlage soll bezüglich wichtiger Projekte eine Beschleunigung erreicht werden.
    • Im Mai 2008 hatte der Bundesrat die Vernehmlassung über einen Vorentwurf zur Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (VE-BöB) eröffnet.
    • Jene Elemente des VE-BöB, die konjunkturpolitisch dringlich sind und auf Verordnungstufe eingeführt werden können, sollen zeitlich vorgezogen werden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, RK-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.051 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩