Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.075 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Konsolidierungsprogramm 2012-2013

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Konsolidierungsprogramm 2012-2013.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«2. Bundesgesetz über Optimierungen bei der Verwaltung von Personaldaten und bei den Anlagen von Publica 2. Loi fédérale sur l'optimisation de la gestion des données personnelles et des placements de Publica Abstimmung …»

Auszug

«2. Bundesgesetz über Optimierungen bei der Verwaltung von Personaldaten und bei den Anlagen von Publica 2. Loi fédérale sur l'optimisation de la gestion des données personnelles et des placements de Publica Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 41 Stimmen (Einstimmigkeit) (1 Enthaltung)»

17.06.2011, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 2012/13 1. Loi fédérale sur le programme de consolidation 2012/13 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über das Konsolidierungsprogramm 2012/13 1. Loi fédérale sur le programme de consolidation 2012/13 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière) Angenommen - Adopté 2…»

30.05.2011, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Einige Redner, die sich zum Konsolidierungsprogramm geäussert haben, äusserten die Meinung, dass zwischen der Behauptung, das Konsolidierungsprogramm sei nicht nötig, und der Behauptung, eine Überprüfung der Aufgaben sei wünschenswert, ein Widerspruch bestehe. Ich möchte einfach…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.05.2011, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir, ganz kurz zusammenzufassen.»

Auszug

Erlauben Sie mir, ganz kurz zusammenzufassen. Das KOP besteht aus zwei Vorlagen, Vorlage 1 und Vorlage 2. Vorlage 2 ist nicht umstritten, Ihre Kommission beantragt Ihnen Eintreten und Zustimmung.

30.05.2011, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Motionen zum gleichen Thema enthalten zwei Anträge.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die beiden Motionen zum gleichen Thema enthalten zwei Anträge. Erstens soll sich der Bund verpflichten, ein nationales Gestüt zu betreiben und dessen Finanzierung nachhaltig zu sichern – die potestative Formulierung des Artikels 147 des Landwirtschaftsgesetzes muss in eine zwingende Formulierung geändert werden.

30.05.2011, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 28 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat hat die Botschaft zum Konsolidierungsprogramm für die Jahre 2012-13 (KOP 12/13) verabschiedet.12
    + 3 mehr
    • Es entlastet den Bundeshaushalt um rund 1,6 Milliarden jährlich.
    • Gleichzeitig hat der Bundesrat die Meilensteine für die Umsetzung der Aufgabenüberprüfung festgelegt.
    • Das ist im Wesentlichen auf die beschlossenen Steuerreformen (MWST, Entlastungen für Familien mit Kindern, jährlicher Ausgleich der kalten Progression) zurückzuführen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 181 Ja / 0 Nein.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 181 Ja / 0 Nein.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 181 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 181 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.075 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 30.5.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩