«Zunächst einmal Folgendes: Der Bundesrat lehnt die Motion auch in dieser abgeänderten Form ab, und zwar darum, weil sie nicht nötig ist und - wie auch Frau Nationalrätin Carobbio gesagt hat - an sich an der Planung des …»
Auszug
«Zunächst einmal Folgendes: Der Bundesrat lehnt die Motion auch in dieser abgeänderten Form ab, und zwar darum, weil sie nicht nötig ist und - wie auch Frau Nationalrätin Carobbio gesagt hat - an sich an der Planung des Bundesrates gar nichts ändert. Wir haben bereits gesagt, dass wir Ihnen ohnehin ein Sparprogramm vor…»
«Die Minderheit und auch die SP-Fraktion sind nicht grundsätzlich gegen eine Aufgabenüberprüfung, wir denken aber, dass es richtig ist, Prioritäten zu setzen.»
Auszug
Die Minderheit und auch die SP-Fraktion sind nicht grundsätzlich gegen eine Aufgabenüberprüfung, wir denken aber, dass es richtig ist, Prioritäten zu setzen.
«Der Nationalrat nahm die Motion 11.3317 betreffend die Aufgabenüberprüfung am 30. Mai 2011 mit 121 zu 57 Stimmen an.»
Auszug
Der Nationalrat nahm die Motion 11.3317 betreffend die Aufgabenüberprüfung am 30. Mai 2011 mit 121 zu 57 Stimmen an. Danach befasste sich der Ständerat am 20. Dezember 2011 mit dieser Motion, änderte sie ab und genehmigte sie in der geänderten Fassung.
«Der Antrag der Finanzkommission, wie er von unserem Rat angenommen worden war, sah vor, dass das Projekt zur Prüfung der Aufgaben mit dem Ziel weiterverfolgt wird, eine jährliche Budgetentlastung von mindestens 1 Milliarde Franken zu ermöglichen. Er beauftragte den Bundesrat, bis Ende des Jahres 2…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Antrag der Mehrheit Zustimmung zur Änderung Antrag der Minderheit (Carobbio Guscetti, Aubert, Gysi, Hadorn, Quadranti, Schelbert, Vischer Daniel, Wermuth) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Approuver la …»
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«Antrag der Mehrheit Zustimmung zur Änderung Antrag der Minderheit (Carobbio Guscetti, Aubert, Gysi, Hadorn, Quadranti, Schelbert, Vischer Daniel, Wermuth) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Approuver la modification Proposition de la minorité (Carobbio Guscetti, Aubert, Gysi, Hadorn, Quadranti, Schelbert,…»
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«Zunächst einmal Folgendes: Der Bundesrat lehnt die Motion auch in dieser abgeänderten Form ab, und zwar darum, weil sie nicht nötig ist und - wie auch Frau Nationalrätin Carobbio gesagt hat - an sich an der Planung des …»
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