Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zunächst einmal Folgendes: Der Bundesrat lehnt die Motion auch in dieser abgeänderten Form ab, und zwar darum, weil sie nicht nötig ist und - wie auch Frau Nationalrätin Carobbio gesagt hat - an sich an der Planung des …»

Auszug

«Zunächst einmal Folgendes: Der Bundesrat lehnt die Motion auch in dieser abgeänderten Form ab, und zwar darum, weil sie nicht nötig ist und - wie auch Frau Nationalrätin Carobbio gesagt hat - an sich an der Planung des Bundesrates gar nichts ändert. Wir haben bereits gesagt, dass wir Ihnen ohnehin ein Sparprogramm vor…»

12.03.2012, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Minderheit und auch die SP-Fraktion sind nicht grundsätzlich gegen eine Aufgabenüberprüfung, wir denken aber, dass es richtig ist, Prioritäten zu setzen.»

Auszug

Die Minderheit und auch die SP-Fraktion sind nicht grundsätzlich gegen eine Aufgabenüberprüfung, wir denken aber, dass es richtig ist, Prioritäten zu setzen.

12.03.2012, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat nahm die Motion 11.3317 betreffend die Aufgabenüberprüfung am 30. Mai 2011 mit 121 zu 57 Stimmen an.»

Auszug

Der Nationalrat nahm die Motion 11.3317 betreffend die Aufgabenüberprüfung am 30. Mai 2011 mit 121 zu 57 Stimmen an. Danach befasste sich der Ständerat am 20. Dezember 2011 mit dieser Motion, änderte sie ab und genehmigte sie in der geänderten Fassung.

12.03.2012, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Antrag der Finanzkommission, wie er von unserem Rat angenommen worden war, sah vor, dass das Projekt zur Prüfung der Aufgaben mit dem Ziel weiterverfolgt wird, eine jährliche Budgetentlastung von mindestens 1 Milliarde Franken zu ermöglichen. Er beauftragte den Bundesrat, bis Ende des Jahres 2…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2012, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Zustimmung zur Änderung Antrag der Minderheit (Carobbio Guscetti, Aubert, Gysi, Hadorn, Quadranti, Schelbert, Vischer Daniel, Wermuth) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Approuver la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Zustimmung zur Änderung Antrag der Minderheit (Carobbio Guscetti, Aubert, Gysi, Hadorn, Quadranti, Schelbert, Vischer Daniel, Wermuth) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Approuver la modification Proposition de la minorité (Carobbio Guscetti, Aubert, Gysi, Hadorn, Quadranti, Schelbert,…»

12.03.2012, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Aufgabenüberprüfung ist fortzusetzen.1
    + 3 mehr
    • Es ist anzustreben, dass Entlastungen von mindestens 1 Milliarde Schweizerfranken pro Jahr möglich sind.
    • Der Bundesrat wird aufgefordert, zur Aufgabenüberprüfung bis Ende 2011 eine separate Botschaft zu erarbeiten, welche die Massnahmen konkretisiert.
    • Sämtliche Überschüsse der kommenden Finanzjahre sind vorwiegend für den weiteren Abbau der Schulden einzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Bericht zur Umsetzungsplanung vom 14. April 2010 hat der Bundesrat ein Massnahmenpaket zur Aufgabenüberprüfung (AÜP) sowie das Vorgehen präsentiert, mit dem er dieses umsetzt.
    • Das Paket, das ein Entlastungspotenzial von insgesamt rund 1,9 Milliarden Franken vorsieht, gliedert sich in zwei Teile: Eine erste, kleinere Tranche mit rund 50 einfacheren und rasch umsetzbaren AÜP-Massnahmen hat der Bundesrat in das Konsolidierungsprogramm 2012/13 integriert.
    • Diese Massnahmen wurden teilweise sistiert, nachdem die Finanzkommission des Ständerates im Januar 2011 beschlossen hatte, nicht auf das Konsolidierungsprogramm einzutreten.
    • Dabei werden Massnahmen, die der Bundesrat bereits in den Voranschlag 2011 aufgenommen hat, unverändert umgesetzt oder sind bereits realisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3317 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2012 — Frühjahrssession 2012 · 107:51 (1 Enth.)
    ↩