Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.090 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!). Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!).
  • Volksinitiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour le renforcement des droits …»

Auszug

«1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour le renforcement des droits populaires dans la politique étrangère (Accords internationaux: la parole au peuple!)" Abstimmung - Vote F…»

23.12.2011, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté [PAGE 2086] 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour …»

Auszug

«Angenommen - Adopté [PAGE 2086] 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour le renforcement des droits populaires dans la politique étrangère (Accords internationaux: la parole…»

15.12.2011, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört, Ihre Kommission hat sich deutlich dafür ausgesprochen, sich dem Ständerat anzuschliessen und auf den direkten Gegenentwurf zu verzichten.»

Auszug

Sie haben es gehört, Ihre Kommission hat sich deutlich dafür ausgesprochen, sich dem Ständerat anzuschliessen und auf den direkten Gegenentwurf zu verzichten.

15.12.2011, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Die liberale Fraktion hatte im April letzten Jahres den Grundsatz eines Gegenentwurfs unterstützt, unter der Annahme, dass es möglich sei, das Konzept des obligatorischen Referendums bei internationalen Verträgen zu verbessern, obwohl sie sich der Schwierigkeit des Unterfangens bewusst war. Es ist wahr, dass der Text des Gegenentwurfs e…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2011, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Für einmal, für einige vielleicht auch ausnahmsweise, können Sie mit gutem Gewissen dem Ständerat folgen und nicht auf diesen Gegenvorschlag eintreten.»

Auszug

Für einmal, für einige vielleicht auch ausnahmsweise, können Sie mit gutem Gewissen dem Ständerat folgen und nicht auf diesen Gegenvorschlag eintreten.

15.12.2011, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 85 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die am 11. August 2009 eingereichte Volksinitiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)" ist mit 108 579 gültigen Unterschriften zustande gekommen.12
    + 3 mehr
    • Sie schlägt vor, das obligatorische Referendum für völkerrechtliche Verträge erheblich auszuweiten.
    • Der Bundesrat anerkennt das Bemühen der Initiative, dem Stimmvolk im Bereich der Aussenpolitik mehr Beteiligungsmöglichkeiten einzuräumen.
    • Er ist aber der Ansicht, dass sie zu weit geht.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 115 Ja / 52 Nein / 4 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 115 Ja / 52 Nein / 4 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

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Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.090 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩