Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.093 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls. Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls.
  • Volksinitiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour des jeux d'argent au service du bien commun" Abstimmung - Vote Für …»

Auszug

«1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour des jeux d'argent au service du bien commun" Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (2 Enthaltungen)»

30.09.2011, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke (Gegenentwurf zur Volksinitiative "für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls") [PAGE 1033] 2. Arrêté fédéral concernant la …»

Auszug

«2. Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke (Gegenentwurf zur Volksinitiative "für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls") [PAGE 1033] 2. Arrêté fédéral concernant la réglementation des jeux d'argent en faveur de l'utilité publique (contre-projet à l'initiative populaire "pour d…»

29.09.2011, 15:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Präsident hat selbstverständlich die formalrechtliche bzw. parlamentsrechtliche Ausgangslage absolut einwandfrei geschildert.»

Auszug

Unser Präsident hat selbstverständlich die formalrechtliche bzw. parlamentsrechtliche Ausgangslage absolut einwandfrei geschildert. Mir bleibt nur noch, Sie daran zu erinnern, dass wir diesem direkten Gegenvorschlag im Februar 2011 mit 37 zu 0 Stimmen zugestimmt haben.

29.09.2011, 14:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe Ihnen eine kurze Begründung, weshalb die Schlussabstimmung über die Vorlage 2 vorgezogen wird. Der Ständerat und der Nationalrat haben am 28. Februar bzw. am 28. September 2011 den Bundesbeschluss über die …»

Auszug

«Ich gebe Ihnen eine kurze Begründung, weshalb die Schlussabstimmung über die Vorlage 2 vorgezogen wird. Der Ständerat und der Nationalrat haben am 28. Februar bzw. am 28. September 2011 den Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls" s…»

29.09.2011, 14:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Minderheitsantrag Leutenegger Oberholzer wurde zurückgezogen. **Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit** **Adopté selon la proposition de la majorité** **Übrige Bestimmungen angenommen** **Les autres dispositions sont adoptées** **Ziff. II** **Antrag der Kommission** **Zustimmung zum Beschluss…**…»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.09.2011, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 56 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Volksinitiative "Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls" und stellt ihr einen direkten Gegenentwurf gegenüber.12
    + 3 mehr
    • Dies vor allem deswegen, weil die Initiative den Handlungsspielraum des Gesetzgebers einengt, ohne die bestehenden Probleme im Bereich der Geldspiele wirklich zu beheben.
    • Der Gegenentwurf schafft hingegen eine gute Grundlage für die Revision der Geldspielgesetzgebung.
    • Die Volksinitiative "Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls" ist am 10. September 2009 mit 170 101 gültigen Unterschriften eingereicht worden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 137 Ja / 3 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 137 Ja / 3 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

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Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.093 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩