Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.098 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Schweizer Beteiligung an der KFOR. Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Schweizer Beteiligung an der KFOR.
  • Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 493]»

08.06.2011, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier liegt nur eine kleine Differenz vor.»

Auszug

Hier liegt nur eine kleine Differenz vor. Im Grundsatz ist der Nationalrat dem Bundesrat und unserem Beschluss für die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes gefolgt. Artikel 3 sieht in der Fassung des Bundesrates vor, dass der Einsatz jederzeit beendet werden kann.

08.06.2011, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR) Arrêté fédéral concernant la prolongation de la participation suisse à la Kosovo Force multinationale (KFOR) …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR) Arrêté fédéral concernant la prolongation de la participation suisse à la Kosovo Force multinationale (KFOR) Art. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Proposition de la commission Ad…»

08.06.2011, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«En cas d'interruption, le Conseil fédéral soumet à l'Assemblée fédérale un arrêté fédéral.»

Auszug

Art. 3 Antrag der Kommission Der Einsatz kann jederzeit reduziert oder beendet werden. Art. 3 Proposition de la commission L'engagement peut être réduit ou interrompu en tout temps. En cas d'interruption, le Conseil fédéral soumet à l'Assemblée fédérale un arrêté fédéral.

06.06.2011, 19:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Minderheitsvorschlag Lang zeigt eine gewisse Geschicklichkeit, da er doch den Abzug der Truppen im Kosovo bis Ende 2014 verlangt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Minderheitsvorschlag Lang zeigt eine gewisse Geschicklichkeit, da er doch den Abzug der Truppen im Kosovo bis Ende 2014 verlangt. Die Kommission beantragt Ihnen mit 16 gegen 10 Stimmen, diesen Vorschlag abzulehnen.

06.06.2011, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 36 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit dem einfachen Bundesbeschluss soll der von der Bundesversammlung am 11. Juni 2008 bis zum 31. Dezember 2011 mandatierte Einsatz der "Swiss Company" (SWISSCOY) in der multinationalen Kosovo Force (KFOR) im personell leicht erweiterbaren Rahmen und Umfang bis zum 31. Dezember 2014 verlängert werden.12
    + 3 mehr
    • Trotz der nun bestehenden rechtlichen Voraussetzungen für nachhaltigen Fortschritt bestehen nach wie vor und wohl auf absehbare Zeit substanzielle Hürden auf diesem Weg.
    • Die Sicherheitslage in Kosovo hat sich seit der Unabhängigkeitserklärung vom Februar 2008 verbessert und gilt als ruhig und relativ stabil.
    • Davon ausgenommen bleibt der mehrheitlich von Kosovoserben bewohnte Norden des Landes, wo die Sicherheitslage oberflächlich zwar ruhig, aber sehr unbeständig ist.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 94 Ja / 65 Nein.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 94 Ja / 65 Nein.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 94 Ja / 65 Nein / 9 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 94 Ja / 65 Nein / 9 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.098 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 6.6.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩