Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2012 aufzuzeigen, wie das Engagement in Kosovo in Richtung Aufbau von demokratisch kontrollierten, rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichteten Sicherheitskräften umgebaut werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich stelle mit Befriedigung fest, dass die Kommission für Sicherheitspolitik Ihres Rates die Position des Bundesrates unterstützt, wonach zusätzliche Berichte zu dieser Frage keinen Mehrwert für Sie darstellen würden. Ich schlage Ihnen vor, dem Vorschlag Ihrer Kommission zu folgen und den… abzulehnen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

22.12.2011, 10:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion beauftragt den Bundesrat, bis Ende 2012 darzulegen, wie das Engagement im Kosovo auf den Aufbau von Sicherheitskräften ausgerichtet werden kann, die demokratischer Kontrolle unterstehen und die Prinzipien des Rechtsstaats respektieren. Die Kommission unterstützt diese Motion aus zwei Gründen nicht, weil…»Automatisch übersetzt (Französisch)

22.12.2011, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

22.12.2011, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

«La discussion sur la présente motion a déjà eu lieu lors du débat sur l'objet 10.098. La commission propose d'adopter la motion, le Conseil fédéral propose de la rejeter.»

06.06.2011, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2012 aufzuzeigen, wie das Engagement in Kosovo in Richtung Aufbau von demokratisch kontrollierten, rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichteten Sicherheitskräften umgebaut werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz unterstützt seit 1999 die Entwicklung eines Sicherheitssystems in Kosovo, das den internationalen Standards in Sachen Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und demokratischer Kontrolle entspricht.
    • Dies geschieht vor allem im Rahmen von multilateralen Organisationen vor Ort, aber auch durch die bilateralen Aktivitäten.
    • Die Schweiz unterstützt den Aufbau von institutionellen rechtsstaatlichen Kapazitäten nicht nur im Hinblick auf die Stabilisierung Kosovos und der Region, sondern auch in einer Perspektive des Schutzes der Menschenrechte, insbesondere der Rechte von Minderheiten, sowie der Vertrauensbildung zwischen den verschiedenen Akteuren.
    • Während der letzten zehn Jahre, insbesondere seit der Unabhängigkeitserklärung von 2008, wurden zahlreiche Gesetze sowie institutionelle Strukturen geschaffen, die die Entwicklung eines demokratischen und nachhaltigen Sicherheitssystems erlauben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3315 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.6.2011 — Sommersession 2011 · 158:12
    ↩