Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.300 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Strafgesetzbuch. Wiedereinführung des Landesverweises

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Tessin reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Tessin folgende Standesinitiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission schlägt vor, auf die Initiative nicht einzutreten. Eine Minderheit der Kommission schlägt vor, darauf einzutreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.03.2015, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission schlägt Ihnen vor, mit 14 Stimmen gegen 7 und 1 Enthaltung, auf die Initiative nicht einzutreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission schlägt Ihnen vor, mit 14 Stimmen gegen 7 und 1 Enthaltung, auf die Initiative nicht einzutreten.

11.03.2015, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist tatsächlich das erste Mal, dass Artikel 46 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Nationalrates angewendet wird, wonach im Falle der Diskussion einer kantonalen Initiative ein Abgeordneter des betreffenden Kantons das Recht hat, das Wort zu ergreifen; dies auch dann, wenn der Gegenstand, wie in diesem Fall, der Kategorie V angehört. Die kantonale Initiative…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

11.03.2015, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Pantani, Amaudruz, Bugnon, Fehr Hans, Joder, Romano, Rutz Gregor): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Pantani, Amaudruz, Bugnon, Fehr Hans, Joder, Romano, Rutz Gregor):…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.03.2015, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«10.300 Der Initiative wird keine Folge gegeben 12.3097 Abgelehnt – Rejeté»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.12.2014, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Tessin folgende Standesinitiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die Bundesversammlung wird ersucht, im schweizerischen Strafgesetzbuch für Ausländerinnen und Ausländer, die zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden, den Landesverweis als Nebenstrafe wiedereinzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.300 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.3.2015 — Frühjahrssession 2015 · 118:61
    ↩