Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage zur Änderung der Gebührenpflicht im Sinne von System 3 des Berichtes des Bundesrates (geräteunabhängige Abgabe für alle Haushalte und alle Betriebe) zu erarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich wünsche zwei unserer Kollegen zum Geburtstag alles Gute, zuerst Herrn Mario Fehr, der heute Geburtstag hat, und anschliessend Herrn André Bugnon.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Keine Radio- und TV-Gebühren für Internet und Handy

Auszug

Ich wünsche zwei unserer Kollegen zum Geburtstag alles Gute, zuerst Herrn Mario Fehr, der heute Geburtstag hat, und anschliessend Herrn André Bugnon. (Beifall)

13.09.2011, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe gesagt: Entweder erheben wir das über die Steuern, dann bezahlen alle, der Hinterste und Letzte, das ist die Variante 1; oder wir bezahlen es über Gebühren, das ist die Variante 2.»

in Keine Radio- und TV-Gebühren für Internet und Handy

Auszug

Ich habe gesagt: Entweder erheben wir das über die Steuern, dann bezahlen alle, der Hinterste und Letzte, das ist die Variante 1; oder wir bezahlen es über Gebühren, das ist die Variante 2.

13.09.2011, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte das klarstellen: Ich meinte damit, es sei eine Nutzungsgebühr.»

in Keine Radio- und TV-Gebühren für Internet und Handy

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben mich zitiert und wiederholt, ich hätte gesagt, man bekomme nichts vom Service public. Ich möchte das klarstellen: Ich meinte damit, es sei eine Nutzungsgebühr. Sie haben zwei Beispiele gebracht: die Post mit der Briefmarke und die Bahn.

13.09.2011, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es kommt bei den Berechnungen sehr darauf an, wie viele KMU wir entlasten müssen.»

in Keine Radio- und TV-Gebühren für Internet und Handy

Auszug

Es kommt bei den Berechnungen sehr darauf an, wie viele KMU wir entlasten müssen. Wir haben das in der Kommission dargelegt und haben Schätzungen unterbreitet. Warten Sie jetzt ab, bis die konkrete Vorlage da ist.

13.09.2011, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich frage Sie hier und heute - beantworten Sie mir bitte diese Frage: Ab wann und um wie viel werden die Gebühren in etwa sinken?»

in Keine Radio- und TV-Gebühren für Internet und Handy

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, die Gebühren würden signifikant sinken. Das habe ich sehr gerne gehört. Ich frage Sie hier und heute - beantworten Sie mir bitte diese Frage: Ab wann und um wie viel werden die Gebühren in etwa sinken?

13.09.2011, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 28 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage zur Änderung der Gebührenpflicht im Sinne von System 3 des Berichtes des Bundesrates (geräteunabhängige Abgabe für alle Haushalte und alle Betriebe) zu erarbeiten.1
    + 3 mehr
    • Dabei hat er Vorschläge für Ausnahmen von der Gebührenpflicht zu unterbreiten (z. B. aus sozialpolitischen Gründen, für bestimmte Betriebe usw.) und die finanziellen Auswirkungen von allfälligen Ausnahmen auf den Gebührenertrag darzulegen.
    • Beim Inkasso ist die Variante "öffentliche Ausschreibung" weiterzuverfolgen.
    • Eine Minderheit beantragt, die Motion abzulehnen: Rickli Natalie, Binder, Bugnon, Föhn, Giezendanner, Miesch, Schenk Simon.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Bericht vom Januar 2010 zeigt der Bundesrat auf, dass die Anknüpfung an ein Radio- oder Fernsehgerät bei der Erhebung der Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen mit dem technologischen Wandel bei den Geräten zunehmend Schwierigkeiten und Mehraufwand beim Vollzug bereitet und das heutige System daher überholt ist.
    • Der Bundesrat spricht sich deshalb für einen Wechsel zu einem neuen Finanzierungssystem für den Service public im Radio und Fernsehen aus, in welchem die Anbindung der Abgabepflicht an ein Empfangsgerät entfällt.
    • Er ist bereit, dem Parlament eine Gesetzesvorlage im Sinne der Kommissionsmotion zu unterbreiten.
    • Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, namentlich eine Beteiligung der Kantone beim Inkasso und in diesem Rahmen die Anknüpfung der Gebührenpflicht an den Haushalt bzw. den Betrieb vertieft abzuklären.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3014 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2011 — Herbstsession 2011 · 111:52 (3 Enth.)
    ↩