Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rolf BüttikerSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Änderung der bestehenden Radio- und TV-Gesetzgebung dafür zu sorgen, dass die Betriebe gänzlich von der Gebührenpflicht ausgenommen werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Bieri Adoptiert nach dem Ordnungsantrag Bieri»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.06.2010, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motionen Büttiker, es kommt jetzt dann gerade noch eine, werden alle in die Kommission verschoben.»

Auszug

Die Motionen Büttiker, es kommt jetzt dann gerade noch eine, werden alle in die Kommission verschoben. Ich weiss nicht, was ich verbrochen habe. Ich kann mich aber mit dem Vorgehen einverstanden erklären. Wir haben uns auch abgesprochen.

01.06.2010, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zur Kenntnis genommen, dass die Motionäre mit diesem Vorgehen einverstanden sind.»

Auszug

Sie haben zur Kenntnis genommen, dass die Motionäre mit diesem Vorgehen einverstanden sind. Die Kommission hat sich selbstverständlich noch nicht mit der Frage befasst, ob sie das machen will oder nicht. Aber wenn Sie das beschliessen, so machen wir das selbstverständlich.

01.06.2010, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen - dies nach Rücksprache mit den vier Motionären -, die vier Vorstösse [PAGE 406] der für diese Thematik zuständigen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen zur Vorprüfung zuzuweisen.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen - dies nach Rücksprache mit den vier Motionären -, die vier Vorstösse [PAGE 406] der für diese Thematik zuständigen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen zur Vorprüfung zuzuweisen. Ich möchte dies ganz kurz begründen.

01.06.2010, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Bieri Zuweisung der Motionen 10.3132, 10.3133, 10.3257 und 10.3258 an die KVF zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Bieri Zuweisung der Motionen 10.3132, 10.3133, 10.3257 und 10.3258 an die KVF zur Vorprüfung. Motion d'ordre Bieri Transmettre les motions 10.3132, 10.3133, 10.3257 et 10.3258 à la CTT pour éxamen préalable.

01.06.2010, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Änderung der bestehenden Radio- und TV-Gesetzgebung dafür zu sorgen, dass die Betriebe gänzlich von der Gebührenpflicht ausgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit der Einführung der Empfangsgebühr haben alle Haushalte und alle Unternehmen, die Radio- oder Fernsehgeräte in Betrieb haben, eine Gebühr zu entrichten.
    • Die Gebührenpflicht für Betriebe ist also nicht neu.
    • Bei dieser Regelung sah der Gesetzgeber Betriebe und Haushalte lediglich als Anknüpfungspunkte für die Gebührenpflicht, weil sowohl in Betrieben als auch in Haushalten einzelne Menschen Programme nutzen.
    • Das vom Motionär erwähnte Beispiel mit den Lastwagenfahrern und den Staumeldungen zeigt im Übrigen exemplarisch, wie auch der Programmkonsum in Betrieben zu einem spezifischen Mehrwert für die entsprechenden Unternehmen führen kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3132 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩