Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Adrian AmstutzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Änderung der bestehenden Radio- und TV-Gesetzgebung dafür zu sorgen, dass die Betriebe gänzlich von der Gebührenpflicht ausgenommen werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Änderung der bestehenden Radio- und TV-Gesetzgebung dafür zu sorgen, dass die Betriebe gänzlich von der Gebührenpflicht ausgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit der Einführung der Empfangsgebühr haben alle Haushalte und alle Unternehmen, die Radio- oder Fernsehgeräte in Betrieb haben, eine Gebühr zu entrichten.
    • Die Gebührenpflicht für Betriebe ist also nicht neu.
    • Bei dieser Regelung sah der Gesetzgeber Betriebe und Haushalte lediglich als Anknüpfungspunkte für die Gebührenpflicht, weil sowohl in Betrieben als auch in Haushalten einzelne Menschen Programme nutzen.
    • Das vom Motionär erwähnte Beispiel mit den Lastwagenfahrern und den Staumeldungen zeigt im Übrigen exemplarisch, wie auch der Programmkonsum in Betrieben zu einem spezifischen Mehrwert für die entsprechenden Unternehmen führen kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3164 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩