Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.326 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Ein neuer Religionsartikel

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Basel-Stadt reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Basel-Stadt folgende Standesinitiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiative wird keine Folge gegeben. Es wird auf die Initiative keine Folge gegeben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.06.2012, 21:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich es richtig verstehe, gibt es trotz der Tatsache, dass es in der Kommission zwei Gegenstimmen gab, keinen anderen Antrag als den, der Initiative keine Folge zu geben.»

Auszug

Wenn ich es richtig verstehe, gibt es trotz der Tatsache, dass es in der Kommission zwei Gegenstimmen gab, keinen anderen Antrag als den, der Initiative keine Folge zu geben. Deshalb erübrigt sich mein Votum.

11.06.2012, 21:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme an, dass wir die Standesinitiative 10.326 und die parlamentarische Initiative Glanzmann 10.512 nicht zusammen behandeln.»

Auszug

Ich nehme an, dass wir die Standesinitiative 10.326 und die parlamentarische Initiative Glanzmann 10.512 nicht zusammen behandeln. Ich werde mich deshalb später noch zur parlamentarischen Initiative Glanzmann äussern.

11.06.2012, 21:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, sowohl zur Standesinitiative Basel-Stadt als auch zur parlamentarischen Initiative Glanzmann zu sprechen, weil es bei beiden eigentlich um eine ähnliche bis gleiche Thematik geht und die Zeit ja auch …»

Auszug

«Ich erlaube mir, sowohl zur Standesinitiative Basel-Stadt als auch zur parlamentarischen Initiative Glanzmann zu sprechen, weil es bei beiden eigentlich um eine ähnliche bis gleiche Thematik geht und die Zeit ja auch schon ein bisschen fortgeschritten ist. Auch wenn diese beiden Geschäfte im Moment vielleicht nicht vo…»

11.06.2012, 21:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiative des Kantons Basel-Stadt schlägt eine Änderung von Artikel 72 der Bundesverfassung vor, um diese Bestimmung durch einen neuen Artikel zu ersetzen, der die Beziehungen zwischen den Kirchen und anderen religiösen Gemeinschaften und dem Staat umfassender und verbindlicher regelt. Die Diskussion über diesen Gegenstand hat…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.06.2012, 21:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Basel-Stadt folgende Standesinitiative ein:1
    + 4 mehr
    • Um ein friedliches und diskriminierungsfreies Zusammenleben der verschiedenen Religionsgruppen in der Schweiz zu fördern, ist Artikel 72 der Bundesverfassung durch einen neuen Religionsartikel zu ersetzen, der das Verhältnis zwischen den Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften und dem Staat (unter Vorbehalt der Zuständigkeit der Kantone) umfassender und verbindlicher regeln soll.
    • Der neue Religionsartikel soll die Religionsfreiheit angemessen ausformulieren und präzisieren, unter anderem auch bezüglich der Errichtung von religiösen Bauten.
    • Er soll die Religionsgemeinschaften aber auch stärker in die Pflicht nehmen, die Grundrechte zu achten und zu wahren, die demokratische und pluralistische Ordnung der Schweiz zu respektieren, Toleranz gegenüber Andersdenkenden walten zu lassen sowie Transparenz über ihre Verhältnisse zu schaffen.
    • Schliesslich soll der neue Religionsartikel Bund und Kantone zur Förderung von interreligiöser Toleranz und zur Bekämpfung von gewaltsamem religiösem Extremismus verpflichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.326 — abgerufen 20.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2012 — Frühjahrssession 2012 · 108:40 (3 Enth.)
    ↩