Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Die Kernpunkte der Verordnung über die Amtshilfe nach Doppelbesteuerungsabkommen (ADV) sind auf Gesetzesstufe zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion wurde im Rahmen der Vorlage 11.044 behandelt. Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen, da sie mit der Verabschiedung der Vorlage 11.044 hinfällig …»

Auszug

«Die Motion wurde im Rahmen der Vorlage 11.044 behandelt. Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen, da sie mit der Verabschiedung der Vorlage 11.044 hinfällig geworden ist. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 301]»

29.05.2012, 21:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion ist im Rahmen der Debatte über die Doppelbesteuerungsabkommen diskutiert worden.»

Auszug

Diese Motion ist im Rahmen der Debatte über die Doppelbesteuerungsabkommen diskutiert worden. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté [PAGE 916]

10.06.2010, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Kernpunkte der Verordnung über die Amtshilfe nach Doppelbesteuerungsabkommen (ADV) sind auf Gesetzesstufe zu regeln.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat hat einen entsprechenden Gesetzentwurf zuhanden der eidgenössischen Räte vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt das Anliegen der Motion.
    • Das Eidgenössische Finanzdepartement hat bereits eine Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung eines Amtshilfegesetzes in internationalen Steuerangelegenheiten eingesetzt.
    • Da es bereits ab Herbst 2010 eines Erlasses bedarf, welcher die verfahrensrechtliche Ausführung der in den Doppelbesteuerungsabkommen neu verankerten Amtshilfebestimmung regelt, soll die Verordnung schon am 1. Oktober 2010 in Kraft gesetzt werden.
    • Sobald das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein wird, kann die Verordnung dann durch das Gesetz abgelöst werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3341 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩