Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.026 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Doppelbesteuerung.
  • Abkommen mit Frankreich.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Genehmigung eines neuen Zusatzabkommens zum Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich Arrêté fédéral portant approbation d'un nouvel avenant à la convention entre la Suisse …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Genehmigung eines neuen Zusatzabkommens zum Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich Arrêté fédéral portant approbation d'un nouvel avenant à la convention entre la Suisse et la France contre les doubles impositions Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimm…»

18.06.2010, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«In Artikel 1ter hat der Ständerat eine Bestimmung eingeführt, in der der Bundesrat den Vertragsstaaten erklärt, dass eine administrative Amtshilfe ausgeschlossen ist, wenn die Daten gestohlen wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In Artikel 1ter hat der Ständerat eine Bestimmung eingeführt, in der der Bundesrat den Vertragsstaaten erklärt, dass eine administrative Amtshilfe ausgeschlossen ist, wenn die Daten gestohlen wurden.

10.06.2010, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte im Zusammenhang mit diesen beiden Minderheitsanträgen noch darauf hinweisen, dass wir auf der Fahne noch eine Motion zur gleichen Thematik haben.»

Auszug

Ich möchte im Zusammenhang mit diesen beiden Minderheitsanträgen noch darauf hinweisen, dass wir auf der Fahne noch eine Motion zur gleichen Thematik haben.

10.06.2010, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die rechtlichen Verfahren sind im Gange.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die rechtlichen Verfahren sind im Gange. Bisher gibt es noch kein Ergebnis. Ich glaube, dass die Situation zwischen Liechtenstein und der Schweiz aus mehreren Gründen unterschiedlich ist.

10.06.2010, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Deutschland hat ihr diese Daten übermittelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, vor einigen Jahren hat die Schweiz gestohlene Daten aus Liechtenstein erhalten. Deutschland hat ihr diese Daten übermittelt. Die Kantone haben sie genutzt, um eine Steuererinnerung zu versenden. Ein Steuerpflichtiger hat beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht, das ihm Unrecht gab.

10.06.2010, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 84 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Am 12. Januar 2009 wurde ein Zusatzabkommen zum Abkommen vom 9. September 1966 zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen unterzeichnet.123
    + 3 mehr
    • Diese führten zum Abschluss eines neuen Zusatzabkommens zu diesem Abkommen.
    • Das neue Zusatzabkommen löst die durch die vorgenannten Entwicklungen verursachten Probleme weitgehend.
    • Das Ergebnis der Verhandlungen kann als ausgewogen bezeichnet werden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 129 Ja / 56 Nein / 7 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 129 Ja / 56 Nein / 7 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.026 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩