Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.027 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Doppelbesteuerung. Ergänzung zu verschiedenen Abkommen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Doppelbesteuerung.
  • Ergänzung zu verschiedenen Abkommen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«10. Bundesbeschluss über eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika 10. Arrêté fédéral concernant un complément à la convention contre les doubles …»

Auszug

«10. Bundesbeschluss über eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika 10. Arrêté fédéral concernant un complément à la convention contre les doubles impositions entre la Suisse et les Etats-Unis d'Amérique Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 39…»

16.03.2012, 09:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Minderheitsantrag Baader Caspar zum Artikel 2bis wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Minderheitsantrag Baader Caspar zum Artikel 2bis wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Hier gibt es zwei gegensätzliche Meinungen.

05.03.2012, 20:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe hier noch kurz die Meinung der Kommissionsmehrheit wieder.»

Auszug

Ich gebe hier noch kurz die Meinung der Kommissionsmehrheit wieder. Es ist zu beachten, dass wir mit dieser Ergänzung zum Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA juristisch nichts Neues machen. Deswegen können wir hier keine neuen Bedingungen oder Auflagen aufnehmen.

05.03.2012, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie auch bitten, den Minderheitsantrag abzulehnen.»

Auszug

Ich möchte Sie auch bitten, den Minderheitsantrag abzulehnen. Mit dem Zusatz, der von der Minderheit gefordert wird, würden Sie davon ausgehen, dass es nur eine einzige Lösung, ein Abkommen gibt.

05.03.2012, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube nicht, dass es in diesem Saal irgendjemanden gibt, der keine Globallösung will.»

Auszug

Ich glaube nicht, dass es in diesem Saal irgendjemanden gibt, der keine Globallösung will. Es ist für unseren Bankenplatz von zentraler Bedeutung, dass irgendwann einmal wieder Ruhe einkehrt. Die Banken sollen genau wissen, was passiert, wenn sie sich auf eine bestimmte Art verhalten.

05.03.2012, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 97 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit den vorgeschlagenen Ergänzungen der zehn am 18. Juni 2010 von der Bundesversammlung genehmigten Doppelbesteuerungsabkommen soll gewährleistet werden, dass die Schweiz beim steuerlichen Informationsaustausch dem internationalen Standard entspricht.1234
    + 2 mehr
    • Die Schweiz hat seither mit zahlreichen Staaten Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit einer entsprechenden Amtshilfebestimmung paraphiert oder bereits unterzeichnet.
    • Zehn DBA wurden von der Bundesversammlung am 18. Juni 2010 genehmigt.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 144 Ja / 50 Nein / 3 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 144 Ja / 50 Nein / 3 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 2 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 14
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.027 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12↩
  13. 13↩
  14. 14↩